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SPD Der Niedergang ist aufgeschoben

Die SPD hat sich in eine Regierung gerettet. Aus Überzeugung dürfte das nicht geschehen sein, ihre Probleme hat die Partei damit nicht gelöst. Ein Kommentar.

SPD-Mitgliedervotum
Olaf Scholz spricht zu seinen Genossen. Foto: dpa

Die Sozialdemokraten haben Ja gesagt zur GroKo. Mehrheitlich stimmten die Mitglieder der ältesten deutschen Partei dafür, wieder mit der Union von Kanzlerin Angela Merkel in eine Koalition zu treten. Das ist ja schon was nach fast fünfeinhalb Monaten.

Und jetzt? Jetzt hat dieses Land bald wieder eine Regierung. In Deutschland ist es eben nicht so wie in Belgien, wo sich Regierungsbildungen zuletzt noch deutlich länger hingezogen haben. Obwohl?  Aber solche Fragen stellen sich heute nicht mehr.

 

Die SPD hat sich in eine Regierung gerettet. Es war, das darf man mutmaßen, die schiere Angst vor dem Absturz in die Bedeutungslosigkeit, die die Parteimitglieder zu der Entscheidung für die GroKo getrieben hat. Überzeugung kann es nicht gewesen sein, das lässt sich schon an der nicht kleinen Zahl von Nein-Stimmen ablesen. Angst aber war noch nie eine gute Motivation, schon gar nicht für eine Entscheidung mit solcher Tragweite. 

Ihre Probleme sind dagegen nicht gelöst. Sie bleiben. In Teilen Ostdeutschland ist die SPD von der AfD überholt worden, in Teilen Westdeutschlands wie Bayern und Baden-Württemberg ist sie weit davon entfernt, eine Volkspartei zu sein.

Nach den Erfahrungen der letzten beiden großen Koalitionen unter der Führung von Angela Merkel ist es kaum zu erwarten, dass die SPD sich jetzt durch eine erneute Regierungsbeteiligung soweit auffrischen kann, dass es in dreieinhalb Jahren dazu reichen könnte, wieder einmal einen Kanzler oder eine Kanzlerin zu stellen.

Der Niedergang der Partei ist nicht aufgehoben, höchstens aufgeschoben. Auch das ist eine Lehre aus der Entscheidung vom Sonntag. Wie es der designierten SPD-Chefin Andrea Nahles gelingen soll, was ihren Vorgängern in diesem Amt nicht gelungen ist, das ist ein Mysterium.

Dennoch haben die SPD-Mitglieder dem Land einen Dienst erwiesen, weil es nun wieder eine stabile Regierung haben wird. Das war wichtig nach fünfeinhalb Monaten, in denen der Rest der Welt ungläubig auf Deutschland blickte und sich fragte: Was ist eigentlich mit denen los?

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