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Silvester in Köln Kein Generalverdacht gegen die Polizei

Nach den vermeintlich rassistischen Polizeikontrollen in Köln an Silvester wird Kritik an der Polizei laut, die mit einer problematischen Bezeichnung auffiel. Ein Kommentar.

Vielbeachteter Tweet: Die Bezeichnung "Nafri" für Nordafrikaner durch die Kölner Polizei hat eine Diskussion entfacht Foto: dpa

Rassistische Personenkontrollen durch die Polizei verstoßen gegen das Grundgesetz. Sollten die Beamten, die in der Kölner Silvesternacht mehr als 1000 Menschen nordafrikanischer Herkunft kontrollierten, sich nur an der Hautfarbe und Herkunft orientiert haben, wäre das rechtswidrig gewesen. Die Polizeiführung versichert, angesichts der massiven Übergriffe im Vorjahr und des Verhaltens der Männer in diesem Jahr könne von Diskriminierung keine Rede sein. Daran ist richtig, dass der Auftrag der Polizei darin bestand, Gewalttätigkeiten zu verhindern, und aggressives Verhalten ein zulässiges Bewertungskriterium für eine Polizeikontrolle ist.

So richtig es ist, die Polizei immer wieder an die Unzulässigkeit eines Generalverdachts zu erinnern, so wenig hilfreich ist es, die Polizei unter den Generalverdacht rassistischer Diskriminierung zu stellen. Wäre es ihr nicht gelungen, die Übergriffe in diesem Jahr zu verhindern, müsste die AfD in den nächsten Monaten keinen Wahlkampf mehr führen. War der Silvestereinsatz also vermutlich korrekt, war es die Bezeichnung der Nordafrikaner als „Nafris“ auf Twitter ganz sicher nicht. Das Kürzel steht für „nordafrikanische Intensivtäter“, eine evident herabwürdigende Gruppenbezeichnung, die im internen Gebrauch der Polizei nichts zu suchen hat, schon gar nicht in öffentlichen Mitteilungen.

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