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Sicherheitskonferenz Das Bündnis bemüht sich um Einigkeit

Trotz des Streits um die angemessene Höhe der Militäretats ist man bei der Nato um Einigkeit bemüht. Doch das Bündnis sollte schneller als bisher handeln. Ein Kommentar.

Verteidigungsminister der Nato
Verteidigungsminister unter sich (v.l.n.r.): Harjit Singh Sajjan (Kanada), Florence Parly (Frankreich), Ursula von der Leyen (Deutschland) und Roberta Pinotti (Italien). Foto: afp

Die Münchner Sicherheitskonferenz hat beim Thema „Zukunft Europas“ gezeigt, wie schwer es den EU-Staaten weiterhin fällt, auf die zahlreichen außen- und innenpolitischen Krisen gemeinsame Antworten zu finden. Das zeigt sich exemplarisch beim Thema Verteidigung und Entwicklungshilfe. Frankreich beispielsweise will - wie von der Nato beschlossen  - bis Mitte des kommenden Jahrzehnts zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts investieren, aber lediglich 0,5 Prozent für Entwicklungshilfe.

Die mögliche künftige Bundesregierung hält hingegen zu Recht das Zwei-Prozent-Ziel für Deutschland und die künftigen Beziehungen zu den EU-Partnern nicht für zielführend, möchte aber dennoch den Verteidigungsetat anheben und zwar im selben Maße wie die Entwicklungshilfe. So sehr sich Paris und Berlin in zahlreichen weiteren Details unterscheiden, sind sie sich immerhin einig, dass sie afrikanischen Staaten intensiver als bisher dabei helfen wollen, den Menschen vor Ort eine Bleibeperspektive zu geben, damit die Zahl der Flüchtlinge nicht steigt.

Man könnte also sagen: In München hat sich mal wieder gezeigt, dass sich das Bündnis weiter darum bemüht, die Einheit zu wahren und wenigstens in kleinen Schritten gemeinsam voranzukommen. Allerdings müssten Deutschland und die anderen EU-Staaten gemessen etwa an den Herausforderungen bei der Flüchtlingspolitik viel schneller als bisher handeln und den Schwerpunkt von der Abwehr von Flüchtlingen auf die Hilfe vor Ort deutlich verstärken. Aber was nicht ist, kann ja noch werden.   

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