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Rückübernahmeabkommen mit Spanien Seehofers „Erfolg“

Bundesinnenminister Seehofer wird ein „großer Erfolg“ bescheinigt, nachdem der ein Rückübernahmeabkommen für Flüchtlinge mit Spanien vereinbart hat. Was ist damit eigentlich gemeint? Ein Kommentar.

Horst Seehofer
Bundesinnenminister Horst Seehofer beim "Sommerinterview" der ARD. Foto: afp

Was ist eigentlich gemeint, wenn einem Bundesinnenminister ein „großer Erfolg“ bescheinigt wird? Hat er ein perfektes Programm zur Verbrechensvorbeugung vorgelegt? Ein fortschrittliches Einwanderungsgesetz? Ein großangelegtes Integrationsprogramm für Geflüchtete?

Nein, das alles hat Horst Seehofer nicht getan. Er hat vielmehr mit Spanien eine Vereinbarung getroffen, die aus zwei Elementen besteht. Erstens folgt sie der Logik „Flüchtlinge weg von Deutschlands Grenzen“. Zweitens wäre ihre Wirkung selbst dann, wenn man dieser zynischen und unrealistischen Logik folgen würde, von geradezu absurder Winzigkeit. Aber das hindert den CDU-Politiker Mathias Middelberg nicht daran, einen „großen Erfolg für unseren Bundesinnenminister“ zu preisen.

Vielleicht ist das ja das einzig Positive an der Sache: Das Abkommen dürfte so wenige Menschen betreffen, dass der Versuch, die Verantwortung für Migration wieder nach Südeuropa abzuschieben, praktisch wirkungslos bleibt. In diesem Sinne, aber nur in diesem, möchte man Horst Seehofer noch viele „große Erfolge“ wünschen.

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