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Koalition Rot-Rot-Grün ist ein totes Pferd

Je näher der Wahltag rückt, desto höher wird in Erfurt das Risiko des Scheiterns. Auch in Berlin läuft es unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller nicht reibungslos. Ein Kommentar.

Martin Schulz
Ob sich Martin Schulz mit den Linken einlässt? Foto: dpa

Das rot-rot-grün regierte Thüringen galt Anhängern der drei Parteien lange als Modell für Deutschland. Das hatte eine gewisse Berechtigung. Ministerpräsident Bodo Ramelow und Staatskanzleichef Benjamin Hoff haben es vermocht, Konflikte klug zu moderieren. Streit blieb intern. Die Umfragen waren ganz gut.

Das ändert sich im Lichte der Gebietsreform. Solche Reformen haben schon in den 70er Jahren in Nordrhein-Westfalen für jede Menge Ärger gesorgt, weil sie flächendeckend in Besitzstände eingreifen. Je näher der Wahltag rückt, desto höher wird in Erfurt das Risiko des Scheiterns.

Auch in Berlin läuft es bei Rot-Rot-Grün unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller nicht reibungslos. Die Schwierigkeiten hier wie dort reduzieren die ohnehin minimale Chance auf eine Linkskoalition im Bund weiter. Kaum jemand glaubt daran. Die Umfragen weisen keine Mehrheit aus. Und selbst wenn es sie geben sollte, wäre sie äußerst knapp. Doch damit lässt sich die Bundesrepublik nicht regieren – nicht, wenn zentrale Fragen wie die Verankerung in EU und Nato bei der Linken umstritten sind. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wäre verrückt, wenn er sich darauf einließe.

Rot-Rot-Grün ist ein totes Pferd. Und es ist nicht sinnvoll, darauf herumzureiten.

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