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G7 Absprachen statt Klamauk

G7-Gipfel seien Mauschelrunden ohne Realitätsbezug, sagen Kritiker. Dabei könnte das Format durch konkrete Ziele an Bedeutung gewinnen. Ein Kommentar.

Proteste
G-7-Gegnerin in Quebec. Foto: ALICE CHICHE (AFP)

Es ist ein Stück absurdes Theater, das Jahr für Jahr aufgeführt wird. Irgendwo auf der Welt, auf einer Insel, in einem Bergtal, auf jeden Fall in einem möglichst abgeschiedenen Luxushotel treffen die Staats- und Regierungschefs von sieben Staaten aufeinander, streng abgeschirmt und doch unter aller Augen. Eine Konstellation für einen Krimi ist das. Es erinnert an das Brettspiel Cluedo, in dem Fräulein Ming, Professor Bloom, Oberst von Gatow und drei andere Gestalten in einer Villa versammelt sind und geklärt werden muss, wer von ihnen den Hausherrn ermordet hat. Im Musikzimmer oder im Salon? Mit der Rohrzange oder mit dem Seil?

Es geht etwas theoretischer zu bei G7, und die Themen sind deutlich weitreichender. Gesprächsrunde reiht sich da an Gesprächsrunde, und am Ende steht kein Mörder, sondern ein diplomatisch verschwurbeltes Kommuniqué, das für Bekenntnisse gefeiert wird, die an Allgemeinheit kaum zu überbieten sind: Mehr Anstrengungen im Kampf gegen den Terror sind etwa im vergangenen Jahr versprochen worden, außerdem die Verbesserung der Luftsicherheit, ein Bekenntnis zum Freihandel.

Kommaverschiebungen werden als Erfolg gefeiert, aber rechtlich bindend ist die ganze Sache nicht. Das Treffen wirkt damit wie ein sehr teurer Kumpeltreff. Und so ist ja auch der Tenor der Proteste gegen jeden der Gipfel, die sich meist laut und massiv formieren: Eine Mauschelrunde ohne Bezug zu den realen Problemen, so ist der Vorwurf.

Daran lässt sich einiges finden: Der unglaubliche Aufwand und die Ritualisierung der Veranstaltung samt seiner obligatorischen Familienfotos vor malerischen Kulissen lassen Zweifel an der Ernsthaftigkeit aufkommen. Und wenn die Erfolgsbilanz dann auch noch eher theoretisch und informell als messbar ist, gilt das umso mehr.

Wenn es allerdings das zentrale Bemühen der deutschen Regierung ist, den Begriff „regelbasiert“ in ein Abkommen zu bekommen sowie ein Bekenntnis zum Multilateralismus, dann lässt sich das nicht einfach als Beleg dafür abtun, wie abgehoben und verschroben die Chefunterhändler offenbar sind.

Es zeigt vielmehr, dass Prinzipien, die hier als selbstverständlich betrachtet werden, bei zentralen Mitspielern der Weltpolitik überhaupt nicht selbstverständlich sind: das Einhalten von Regeln bei politischen und wirtschaftspolitischen Entscheidungen, das Bemühen um internationale Absprachen in Konflikten und in Handelsfragen anstelle von Alleingängen. Darüber lohnt sich ein Austausch also allemal.

Ob sich die G7 bei ihrem Treffen in Kanada auf ein gemeinsames Kommuniqué werden einigen können, ist offen. Das liegt an Donald Trump. Mit ihm an der Spitze sind die USA zu einem unsicheren Partner geworden. Bei seinem ersten Gipfel im vergangenen Jahr stieg Trump aus dem mühsam errungenen Minimalkonsens in der Klimapolitik aus. In Trumps Logik wäre es, ein G7-Abkommen erneut zu blockieren – und zwar schon aus Prinzip. Multilateralismus und Absprachen sind eben nicht sein Ding. Man kann unterstellen, dass Trump eine Auflösung von G7 sogar sehr recht wäre – im Bemühen, sich eine Welt nach seinem Gusto zu stricken. Es ist eine absurde Fußnote, dass der US-Präsident also zumindest im Ziel (nicht aber in der Begründung) durchaus etwas gemein haben könnte mit der Anti-Gipfel-Protestbewegung.

G6 plus 1

Es sind also G6 plus 1, die sich da versammeln. Die Gruppe mit dem mittlerweile einigermaßen zweifelhaften Titel „Führende Industriestaaten“ schrumpft weiter. Nach der Annexion der Krim hat sich die Runde selbst beschnitten und Russland wegen Völkerrechtsbruchs ausgeschlossen. China ist faktisch längst im Rang der wirtschaftlich wachstumsstärksten und einflussreichsten Länder, von der politischen Macht ganz abgesehen. Es sitzt aber von jeher nicht mit am Tisch. Nun machen sich die USA selbst zum Zaungast.

Ausgerechnet aus diesem Konflikt, aus diesem Moment großer Schwäche könnte dem Format G7 neue Kraft und Bedeutung erwachsen, wenn es dem Spieltrieb Trumps eine neue Ernsthaftigkeit entgegensetzt und sich vornimmt, die Welt mit neuer Konkretheit und Anschaulichkeit zu überraschen.

Gipfelorganisator Kanada hat Frauenrechte und den Schutz der Ozeane als Sonderthemen auf die Agenda gesetzt. Statt sich zur Bedeutung dieser Themen zu bekennen, müssten die G6 konkrete Ziele und Aktionsprogramme vereinbaren und dann einfach mal loslegen, ohne auf den nächsten Untergipfel zu warten.

Und nebenbei ließe sich ganz locker auf all den szenischen Gipfelklamauk verzichten.

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