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Erdogan Dialog, aber mit Haltung

Den türkischen Staatspräsidenten zu empfangen, ist kein Fehler. Aber voreiliges Entgegenkommen muss nun wirklich nicht sein.

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan kommt Ende September nach Berlin, und in Deutschland wird diskutiert, ob es richtig ist, ihn mit militärischen Ehren zu empfangen. Es stimmt: Erdogan herrscht mit diktatorischen Vollmachten, er lässt foltern und missliebige Journalisten einkerkern. Andererseits hat er gerade eine Wahl gewonnen.

Wir empfangen auch andere Autokraten, weil die Bundesrepublik strategische Interessen hat: Die Türkei ist der wichtigste Puffer Europas zum Chaos des Nahen Ostens. Deshalb müssen wir im Dialog bleiben. Dennoch befremdet die Eile, mit der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dem Autokraten entgegenkommt.

Die Türkei steckt in einem schweren Konflikt mit den USA und taumelt am Rand einer Wirtschaftskrise. Der Präsident kommt nach Berlin, weil er Hilfe braucht. Darüber sollte man reden, aber mit klarer Haltung. Zugeständnisse müssen ihren Preis haben – mindestens die Freilassung der deutschen Gefangenen und ein Ende der Geiselpolitik. Und Waffenlieferungen müssen tabu sein, solange die Türkei Gebiete Syriens besetzt hält. 

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