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Donald Trump Auf dem Weg zum Autokraten

Die Attacke von Donald Trump gegen „sogenannte Richter“ stellt die Unabhängigkeit der Justiz in Frage. Aber der Protest zeigt: Amerika ist noch nicht verloren.

US-Präsident Trump duldet keinen Widerspruch. Foto: AFP

Donald Trump hat ein gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat. Das hat er immer wieder bewiesen. So warf er im Wahlkampf einem Richter vor, nicht neutral urteilen zu können. Der Grund: „Er ist Mexikaner.“ Tatsächlich ist der Richter ein US-Bürger, der 1953 als Sohn mexikanischer Einwanderer im Bundesstaat Indiana zur Welt kam. Doch das kümmerte Trump nicht. Ihm ging es darum, von der Sache abzulenken – einem Betrugsverfahren gegen die dubiose Trump University. Es endete mit einem Vergleich, Trump musste 25 Millionen Dollar zahlen.

Diese Richterschelte war schon skandalös, aber es waren nur die Worte eines privaten Geschäftsmannes. Heute ist Trump Präsident der Vereinigten Staaten. Seine neuen Schimpfkanonaden gegen „sogenannte Richter“, die eine „irrwitzige Meinung“ vertreten und daher eine „lächerliche Entscheidung“ treffen, sind nicht einfach nur maßlos – sie stellen die Unabhängigkeit der Justiz in Frage. Und sie passen zur kürzlichen Entlassung der amtierenden Justizministerin, die ebenfalls die Verfassungsmäßigkeit des Muslimbann-Dekrets bezweifelte.

Trump nimmt Tag für Tag mehr die Züge eines Autokraten an. Das merken auch die US-Bürger, die immer heftiger gegen ihn protestieren. Sie zeugen davon: Amerika ist noch nicht verloren.

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