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Der Fall Maaßen Tiefe Brüche in der Koalition

Die Affäre um den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen legt tiefliegende Brüche in der großen Koalition offen. Ein Kommentar.

Fall Maaßen
Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer haben sich auf einen Kompromiss geeinigt. Foto: rtr

Geht doch: Gute zwei Wochen, nachdem sich Verfassungsschutzpräsident Maaßen mit seinen Einlassungen über die Chemnitzer Ausschreitungen aus Sicht des Koalitionspartners SPD endgültig unmöglich gemacht hat, haben die Regierungsparteien tatsächlich eine einigermaßen sinnvolle und gesichtswahrende Lösung für die quälende Affäre gefunden.

Doch so lobenswert es sein mag, dass die Koalition auf die heftige Kritik am ersten, faulen Kompromiss reagiert hat, so absurd bleibt es doch, dass eine Regierung an so einer Personalie fast zerbricht. Immerhin wurde das schwarz-rote Bündnis seinerzeit ja zähneknirschend gerade deshalb geschlossen, um die Stabilität im Lande zu retten. 

Das mutet nun nur noch wie ein Witz an. Wer konstruktiv miteinander regieren will, nimmt rechtzeitig Rücksicht auf den Koalitionspartner, der dem obersten Verfassungsschützer nicht mehr vertraut. Oder auf die Kanzlerin, der er gezielt widersprach. Umgekehrt zeugt das Hü und Hott der SPD-Chefin von Unsicherheit auch gegenüber der eigenen Partei – von der Führungsschwäche der Kanzlerin ganz zu schweigen.

Egal, wem man in der Affäre die schlechteste Performance zuschreibt: Es ist klar, dass sie viel tiefer liegende Brüche offenlegte, die schleunigst überbrückt werden müssen. 

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