Lade Inhalte...

Bundestag Die AfD entlarvt sich

Politiker der Bundestagsfraktion zeigen bei der Debatte über den Doppelpass, dass nicht alle auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Ein Kommentar.

Gottfried Curio
Gottfried Curio während der Debatte über den Gesetzentwurf der AfD über die doppelte Staatsbürgerschaft in Bundestag am 2. Februar 2018. Foto: Imago

Die Alternative für Deutschland hat in dieser Woche im Bundestag bewiesen, dass sie ein anderes Deutschland will. Wichtige Bundestagsauschüsse leiten Personen, die Verschwörungstheorien anhängen oder zum ultrarechten Flügel von Björn Höcke gehören und den politischen Gegner beschimpfen.

Am Freitag wollten AfD-Politiker während der Debatte über ihren Gesetzentwurf zur Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft die Union vorführen, entlarvten sich aber nur selbst. Der Abgeordnete Gottfried Curio sprach von einem „zur Regel entarteten Doppelpass“, von „Fremdstaatlern“ und „fremdkulturellen Zonen“. Curio verunglimpfte außerdem die in Hamburg geborene Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz als „Beispiel misslungener Integration“.

All das ist schlicht völkisch. Die Fraktion trägt das freudig mit. Das steht in krassem Widerspruch zum „bürgerlich-republikanischen Grundansatz“, den der Parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann zum Leitmotiv erklärt hat. Es zeigt sich, dass mindestens Teile der Fraktion nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Auch wenn sie demokratisch gewählt sind, sind sie Antidemokraten und eine Schande für den Deutschen Bundestag.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen