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Andrea Nahles Abschied von Hartz IV und die Folge

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat offenbar dazugelernt: Sie plädiert für den Abschied von Hartz IV und einen Umbau der Grundsicherug. Nur: Sie hat den falschen Koalitionspartner. Der Kommentar.

SPD
Andrea Nahles will neu über Hartz-IV debattieren. Foto: dpa

Lebenslanges Lernen ist angesagt, auch für den Beruf der SPD-Vorsitzenden. Und wenn es schnell geht, um so besser. Noch im April hat Andrea Nahles die Forderung nach einem Abschied von der Agenda 2010 inklusive Hartz IV für rückwärtsgewandt erklärt: „Lasst uns die Debatte mit Blick auf das Jahr 2020 führen und nicht auf das Jahr 2010“, sagte sie damals. Zwei Wahlschlappen später (erst Bayern, dann Hessen) hat sie die Fortbildung erfolgreich abgeschlossen: In ihrem neuesten Text zur „großen Sozialstaatsreform“ werden viele Probleme mit Hartz IV akribisch und treffend beschrieben.

„Wir brauchen einen tiefgreifenden Mentalitätswechsel“, schreibt die SPD-Chefin, und mit Recht erwähnt sie das „Misstrauen“ gegen Arbeitslose, das hinter dem beschönigenden Wortpaar „Fordern und Fördern“ steckt.

Vor ein paar Tagen hat der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck seine eigenen Vorstellungen vom Umbau der Grundsicherung dargelegt. Da gibt es Unterschiede, aber die SPD ist viel näher an Habeck als an der CDU, die stur am Bestehenden festhält. Wenn also Nahles’ Lernerfolg auch Früchte tragen soll, wird sie dem Abschied von Hartz IV bald einen weiteren hinzufügen müssen: das Ende der Koalition mit einer Partei, die gar nicht daran denkt, beim Dazulernen mitzumachen. 

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