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Abschiebungen Es wird inhumaner

Seit Jahren senkt die Bundesregierung die Abschiebehindernisse - also wann und wie ein Mensch ausgewiesen wird. Ein Kommentar.

Es knirscht im Abschiebesystem. Speziell ausgebildete Bundespolizisten melden sich immer seltener freiwillig für diesen Job. Ihre Motive sind unklar.

Was aber klar ist: Seit Jahren senkt die Bundesregierung die Abschiebehindernisse, also wann und wie ein Mensch ausgewiesen wird. Nach mehreren Todesfällen bei Abschiebungen Ende der 90er/ Anfang der 2000er Jahre wurde geregelt, dass die Abzuschiebenden gesund sein müssen und speziell ausgebildetes Personal der Bundespolizei die Abschiebung begleitet. Doch das wird nun wohl als störend empfunden.

Inzwischen bescheinigen sogenannte Abschiebeärzte gegen Honorare, die an Bestechung grenzen, „Reisefähigkeit“ auch jenen Personen, die noch kurz vorher medizinische Hilfe brauchten oder psychiatrisch behandelt wurden. Und nun setzt das Bundesinnenministerium auch die Anforderung an die Bundespolizei aus, zumindest teilweise auf bestimmten Flügen. 

In der Tendenz ist das aber nur der nächste Schritt zu einem immer weniger humanen Umgang mit Flüchtlingen – zu immer weniger Menschlichkeit mit Menschen. 

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