Lade Inhalte...

USA unter Trump Wenn der Kompromiss zum Schimpfwort wird

Die USA sind so zerstritten, dass es zwischen Donald Trumps Anhängern und Gegnern kaum noch Gemeinsamkeiten gibt. Europa droht demselben Gift zu erliegen - die Kolumne.

Donald Trump
Donald Trump steht für die Spaltung des Landes. Foto: afp

Bei einer Preisverleihung hat der Fernsehjournalist Bill Whitaker die Veränderung der USA so beschrieben: Kompromiss sei zu einem „dreckigen Wort“ geworden – und einig sei sich die Gesellschaft in nichts mehr. Das ist eine deprimierende Bilanz nach einem Jahr Donald Trump. Es geht hier nicht um einzelne Projekte, die revidiert werden könnten. Nicht nur um Handelsnationalismus, Anti-Islam-Schikanen oder die Mauer zu Mexiko. Es geht um die politische Kultur.

Es sage also niemand, Leute wie Trump und seine Seelenverwandten würden nichts bewirken, nur weil sie mit dem einen oder anderen Vorstoß scheitern. So sehr das System der Machtteilung, Justiz und Verfassung manchmal Hürden darstellt: Beim populistischen Angriff auf die politische Kultur sind die Spuren oft schon so tief, dass es viel Kraft und einige Zeit brauchen wird, das wieder zu drehen. Noch mehr da, wo der Angriff von oben, durch autoritäre Regime und mit Polizeigewalt daher kommt.

Zu reden ist hier nicht nur von Trump, dem Zerstörer. Von Viktor Orban über Recep Tayyip Erdogan und Wladimir Putin, die polnische PIS-Regierung, das österreichische Rechtsbündnis und die neue italienische Populistenkoalition gibt es auch in Europa in den unterschiedlichsten Schattierungen Staaten, deren Regierungen von ausgleichender Politik nichts halten. Polarisierer, die Kompromissfähigkeit für Schwäche halten. Und mit Ausgrenzungspolitik Mehrheiten hinter sich brachten.

Das Gift, das dadurch in die Gesellschaften getragen wird, ist der Hass. Das macht friedliches, vertrauensvolles Zusammenleben auf Dauer immer schwerer. Hass auf Zugewanderte nicht nur. Hass auf Kritiker schlechthin; Hass auf formalisierte und oft langwierige Entscheidungsprozesse in den parlamentarischen Demokratien; mitunter schlicht Hass auf Leute, die vermeintlich mehr profitieren als man selbst. Hass in verschiedener nationaler Ausprägung, aber auf alles, was anders ist als man glaubt sein zu müssen. Ich-Gesellschaft und Wiederkehr des Hasses: Gerade dies hat viel miteinander zu tun.

Nun ist das noch lange nicht das ganze Bild. Der liberale Kern vieler Gesellschaften ist stabil genug, damit umzugehen, ohne selbst weich zu werden. Wozu zählt: Weltoffene Demokraten dürfen sich nicht selbst kleinreden. Aber es ist ein Trend. In den USA kann man besichtigen, wie das Gift sich ausbreitet. Umso wichtiger bleibt, dagegenzuhalten und sich nicht nur angewidert abzuwenden. Letzteres spielt den Trumps dieser Welt in die Karten.

Wenn die Beschreibung von Bill Whitaker stimmt und die größte westliche Gesellschaft inzwischen so tief zerstritten ist, dass es kaum mehr Gemeinsamkeiten gibt, geht es längst ums Ganze. Um die Stabilisierung einer offenen Demokratie, soweit das eben geht. Um die Wertebasis. Um demokratischen Ausgleich als Prinzip – statt Rechthaberei und Ignoranz. Auch: um Respekt vor demokratischen Institutionen. Was dann auch für die Kritik von links gilt, gerade für die. Der Zweck heiligt nie die Mittel.

In einem Jahr ist Europawahl. Bis dahin wird auf dem alten Kontinent deutlicher zu sehen sein, wie es um die politische Kultur steht. Ein Europa, das sich auf nichts mehr einigen kann, weil Brüsseler Kompromisse aus politischem Eigeninteresse heraus unterlaufen, verhindert und als „dreckig“ abgetan werden, um zu Hause ein paar mehr Wählerstimmen abzugreifen: Dieses Europa wäre näher an Trumps vergiftetem Amerika, als gedacht.

Richard Meng ist freier Autor und Kuratoriumsvorsitzender der Karl-Gerold-Stiftung.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier USA

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen