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Kolumne Denk ich an Italien in der Nacht…

Kontrolle der Medien, Umgehung von Parlament und Justiz. Berlusconi modelliert sich seinen autoritären Staat.

25.10.2010 17:33
Peter Schneider
Peter Schneider ist Schriftsteller.

Das Land, aus dem ich gerade komme, war mir unter allen nahen und fernen Ferienländern lange Zeit das liebste. Italien stand für Lebenslust, für Schönheit und für Schönheitssinn, für eine klangvolle Sprache, für hinreißende revolutionäre Lieder und für die größte Ansammlung von Kunstschätzen in der Welt. Wohl kein anderes Land der Welt hat in der Architektur, in der Malerei, in der Bildhauerei, in der Dichtung und Literatur, in der Musik und in der Kochkunst so viel zur Weltkultur beigetragen wie Italien.

Nur in einer Disziplin hat das italienische Genie eher fatale Innovationen vorzuweisen: in der Politik. Nach dem Erfinder des Faschismus Benito Mussolini hat das Land einen weiteren politischen Erneuerer hervorgebracht, der sich selbst für ein Genie hält: Silvio Berlusconi.

Bis jetzt hat Berlusconi noch keine Nachahmer gefunden, trotzdem hat Europa Ursache, sich das Modell Berlusconi näher anzuschauen. Tatsächlich hat Silvio Berlusconi eine Antwort auf die Frage gefunden, wie man eine moderne Demokratie Schritt für Schritt in ein autoritäres Staatsgebilde umwandeln kann. Diese Schritte sind: Kontrolle der Medien, Umgehung des Parlaments durch direkte Ansprache an „die Massen“, Delegitimierung der Justiz.

Berlusconi herrscht als Unternehmer über ein Imperium, zu dem drei Fernsehsender, mehrere Zeitschriften und Verlage, eine Verleihfirma und ein Fußballclub gehören. Als Premierminister kontrolliert er gleichzeitig die drei öffentlichen Sender Rai 1 bis 3 – nach Berechnungen des britischen Economist insgesamt 90 Prozent der Medien. Gerade erst haben Roberto Benigni („La vita è bella“/„Das Leben ist schön“) und Roberto Saviano (Autor des Weltbestsellers „Gomorrha“) ihr Projekt einer kritischen Sendereihe bei dem kleinsten (und traditionell als links geltenden) öffentlichen Sender Rai 3 aufgegeben. Die Leitung des Senders lege ihnen so viele Steine in den Weg, dass ihr Vorhaben unmöglich werde.

Natürlich kann Berlusconi jede Einflussnahme von sich weisen – er hat „seine“ Sender längst mit Gefolgsleuten durchsetzt. Es mag überraschen, dass in Berlusconis Medien ständig von Manipulation die Rede ist: nämlich von der „Manipulation“ jener Medien und Institutionen, die sich seiner Kontrolle entziehen. Berlusconi stellt sich als Opfer einer ungeheuerlichen und übermächtigen Denunziationskampagne durch die liberale Zeitung Repubblica und durch „die rote Armee der Togen“ (sprich: durch die Justiz) dar. Sein größtes Ärgernis sind drei gegen ihn laufende Prozesse wegen Zeugenbestechung, Steuerbetrugs und Unterschlagung.

Prompt hat der tüchtige Berlusconi eine „große Justizreform“ angekündigt, deren wichtigster Teil darin besteht, den Premier und den Staatspräsidenten für immun zu erklären. Wie schon bei anderen Gesetzen ad personam hat Berlusconi auch hier die eigenen Interessen genial mit denen seiner Wähler verknüpft. Viele Italiener leiden unter einer Justiz, die Millionen von Prozessen vor sich herschiebt und erst nach Jahren zu Entscheidungen kommt. Und sie werden es ihrem Berlusconi nicht verdenken, wenn er am Ende auch noch Staatspräsident wird. Sonst käme der Ärmste, der immerhin 110 Justizverfahren überstanden hat, womöglich doch noch ins Gefängnis.

Peter Schneider ist Schriftsteller.

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