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Woanders gelesen Schlechte Aussichten

„Wie Demokratien sterben“ zeigt Wege aus der aktuellen Misere.

Steven Levitsky und Daniel Ziblatt unterrichten Regierungslehre in den USA an der Universität Harvard. In ihrem Buch mit dem vielsagenden Titel „Wie Demokratien sterben“ warnen sie vor der weitverbreiteten Vorstellung, Demokratien würden ausschließlich niedergeputscht oder auf andere Weise mit Gewalt beseitigt. 

Auch demokratisch gewählte Führer können eine Demokratie abschaffen. Adolf Hitler ist das berühmteste Beispiel dafür. Ein jüngeres, von ihnen ausführlich beschriebenes ist der lange Prozess, in dem Hugo Chávez in Venezuela nahezu jede Wiederwahl nutzte, um eine demokratische Institution nach der anderen zu beseitigen. Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit, Minderheitenschutz – auf all das ist Demokratie ebenso angewiesen wie auf freie Wahlen.

Das Werk von Levitsky und Ziblatt entstand aus der ganz aktuellen Sorge heraus, dass die Vereinigten Staaten von Amerika gerade dabei sind, ihre Demokratie schrittweise abzuschaffen. Für die Autoren ist weniger US-Präsident Donald Trump das Problem als vielmehr die Konstellation, die seine Präsidentschaft möglich gemacht hat. „Wenn Trumps Regierung durch eine Blockadehaltung auf die Knie gezwungen wird oder der Präsident ohne starke Unterstützung aus beiden Parteien seines Amtes enthoben wird, würde es nur jene Dynamik der Parteienfeindschaft und Normenzersetzung verstärken – und wahrscheinlich beschleunigen –, die Trump an die Macht gebracht hat. Nicht weniger als ein Drittel der Bevölkerung würde die Amtsenthebung als Intrige, wenn nicht gar als Staatsstreich einer riesigen linken Verschwörung betrachten. Die amerikanische Politik wäre auf gefährliche Weise entwurzelt.“

Was ist der Ausweg? Der bestehe, schreibt das Duo, in Deeskalation und Entpolarisierung. Der einzige Weg dorthin führt über eine Neugründung der völlig abgewirtschafteten Republikanischen Partei. 

Die Autoren empfehlen das Modell CDU. Bei den Christdemokraten fanden 1945 Katholiken und Protestanten erstmals zusammen in einer gemeinsamen christlichen konservativen Partei. Wie schrecklich muss die Lage in den USA sein, wenn die CDU das Prinzip Hoffnung ist. 

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