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Für Sie gelesen Mehr als eine Farce

Wladimir Putin bleibt Präsident, aber wie geht es weiter mit Russland? So unangefochten, wie es scheint, ist der Staatschef nicht.

Eine Wahl? „Russland hat am Sonntag einen neuen Präsidenten gewählt. An diesem Satz ist eigentlich alles falsch“, schreibt Claudia von Salzen im „Tagesspiegel“. „Eine echte Wahl hatten die Russen nicht, die Abstimmung war weder fair noch frei. Das Ergebnis stand vorher fest. Die russischen Bürger waren nicht Akteure, sondern nur Statisten in einer Inszenierung. Es ist Zeit, die Dinge in Russland beim Namen zu nennen.“

Die Autorin fordert ein konsequenteres Vorgehen gegen die russische Führung. „Nach dieser Wahl, die keine war, sollten die Europäer einen neuen Ansatz für ihren künftigen Umgang mit Putins Regime finden. (...) Gezielte Finanzsanktionen gegen zentrale Figuren des Regimes sind ebenso denkbar wie gesetzliche Regelungen, die die wahren Besitzer von Immobilien und Briefkastenfirmen besser offenlegen.“

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ ist etwas anderer Meinung. „Es wäre falsch, die sogenannte Präsidentenwahl in Russland nur als Farce abzutun“, schreibt Reinhard Veser dort. „Sie hat zwar nichts mit einer Wahl im Sinne einer freiheitlichen Demokratie zu tun, aber sie ist auch kein völlig leeres Ritual. (...) Je länger Putin an der Macht ist, desto schwieriger wird es freilich, die Unterstützung durch die Bevölkerung zu mobilisieren.“

Das liegt laut Veser daran, dass vom wirtschaftlichen Aufschwung der früheren Jahre nicht viel geblieben ist. „Das einzige Argument, das Putin noch geblieben ist, ist seine Rolle des Verteidigers eines von allen Seiten bedrohten Vaterlandes. (...) Vor seiner Wahl am Sonntag musste deshalb als stärkere Dosis gleich ein direkter Konflikt mit dem Westen im Raum stehen. Die Frage ist, wie weit Putin nicht nur in dieser Auseinandersetzung zu gehen bereit ist.“

In der „Süddeutschen Zeitung“ befassen sich gleich zwei Kommentare mit dem Thema. „Russland erlebt ein Klima der Einschüchterung, das Versammlungsrecht ist eingeschränkt, die Meinungsfreiheit beschnitten, und auch das Internet bietet Russen nicht mehr den freiheitlichen Fluchtraum wie noch vor einigen Jahren“, erklärt Frank Nienhysen zur Präsidentenwahl. „Der Kreml muss sich entscheiden, ob er es sich leisten will, so weiterzumachen wie bisher. (...) Entscheidend wird jedoch sein, ob Putin und seine Regierung langfristig die eigene Gesellschaft stärken wollen oder lieber deren Kontrolle. Im Moment spricht leider alles für das Letztere.“

„Erst mal Beweise“ fordert dagegen Georg Mascolo im Fall des Anschlages von Salisbury. „Der erste offensive Einsatz eines solchen Kampfstoffes auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg ist ein viel zu ernster Vorgang, um Russland davonkommen zu lassen, wenn es hinter der Tat steckt. Aber es wäre auch fahrlässig, das Land bis hinauf zu seinem Präsidenten zu verurteilen, ohne den Fall auf das Sorgfältigste ausermittelt zu haben.“ 

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