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Für Sie gelesen Gelingt die Groko?

Auch das Ja der SPD zur erneuten großen Koalition ist umstritten.

Zwei Drittel der Sozialdemokraten haben für eine erneute große Koalition gestimmt, ein Drittel dagegen. Euphorie mochte dennoch nicht aufkommen.

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ meint dazu: „Im Herzen der SPD rangen Parteiräson und Staatsräson miteinander wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Das Zwei-Drittel-Ergebnis ist nicht allein ein Sieg der Überzeugung, dass eine staatstragende Partei nicht nur an sich selbst denken darf. Auch sich selbst hätte die SPD mit einer Ablehnung des Koalitionsvertrags keinen Gefallen getan. Sie hätte sich vielmehr noch tiefer ins Unglück gestürzt. Das haben zu ihrem Glück zwei Drittel der Mitglieder erkannt.“

„Die Entscheidung der Genossen erspart dem Land das fragwürdige Experiment einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen, die den Rechtspopulisten weitere Stimmen bescheren würden“, kommentiert die „Süddeutsche Zeitung“. „Was allerdings die Zukunft bringt, ob die nächste große Koalition trotz des nur vertagten Richtungsstreits in der Union, trotz des tiefen Risses, der durch die SPD geht, konstruktiv zusammenarbeiten kann, steht dahin.“ So sehen es viele Kommentatoren; die Entscheidung der SPD war richtig, doch ihre Zukunft – und das Gelingen der großen Koalition – ist mehr als ungewiss.

Optimistischer ist man in der „Allgemeinen Zeitung“: „Eine Zweidrittelmehrheit bei einer Wahlbeteiligung von fast 80 Prozent. Wenn das keine lebendige Demokratie ist, die ewigen Nörglern und Propheten der Parteienverdrossenheit die Rote Karte zeigt! Wenn das – und auch dies ist ungemein wichtig – nicht auch ein Ergebnis ist, bei dem diejenigen, die mit ,Nein‘ votiert haben, absolut ihr Gesicht gewahrt haben und bereit sein sollten zur Mitarbeit!“ Die SPD müsse es nun künftig ebenso wie der HSV schaffen, „dumme Fehler“ zu vermeiden.

„Schade SPD“, schreiben dagegen die „Stuttgarter Nachrichten“: „Mit ihrem Mitglieder-Ja zur dritten Koalition mit CDU und CSU unter Kanzlerin Angela Merkel haben die Sozialdemokraten eine wunderbare Gelegenheit verpasst, dem Land einen großen Dienst zu erweisen. Der hätte darin bestanden, die Tür weit aufzustoßen zum Wechsel in den Top-Etagen der etablierten Parteien.“ Nun aber bekomme Deutschland eine Koalition, „die seit der Wahl im September den Nachweis führt: Ihr fehlen Wille und Idee“.

Die „Nürnberger Nachrichten“ wünschen sich, dass große Koalitionen nicht zur Regel in Deutschland werden. „Union und SPD müssen bis zur nächsten Wahl Exit-Strategien entwickeln, damit die politischen Ränder nicht noch weiter gestärkt werden. Das wird nur gelingen, wenn Konservative und Sozialdemokraten wieder unterscheidbar werden.“ 

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