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Für Sie gelesen Dicke Luft

Das Urteil zu Fahrverboten ist heftig umstritten.

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu möglichen Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge in deutschen Innenstädten hat viele aufgeschreckt.

Die „Rheinische Post“ schreibt dazu: „Das Bundesverwaltungsgericht hat ein mutiges, folgerichtiges und angemessenes Urteil gefällt. Um zu verhindern, dass ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen in den Städten entsteht, ist der Druck auf die mögliche große Koalition immens gewachsen, zu einer bundeseinheitlichen Regelung durch die ‚Blaue Plakette‘ zu kommen. Sie ist im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen. Diese Verweigerungshaltung aber – nach der Devise: Augen zu und durch – kann sich die Koalition jetzt nicht mehr leisten.“

Die „Süddeutsche Zeitung“ weist darauf hin, dass es nicht nur um bessere Luft gehe, sondern generell um Lebensqualität. „Wenn sich die nächste Bundesregierung nicht vollends der Realität verweigert, dann schafft sie die Grundlagen für ein effektives Verbot: mit einer blauen Plakette für saubere Autos.“

„Die Welt“ kommentiert: „Das Urteil wird dazu führen, dass der Dieselanteil weiter sinkt. Das ist nicht nur schlecht fürs Klima, weil die meisten auf Benziner umsteigen werden, die mehr CO2 ausstoßen, es bringt auch die Autoindustrie in die Bredouille.“

Das sieht die „FAZ“ ähnlich: „Wie so oft in Deutschland hat sich aus einer recht trivialen Frage (wie können Schadstoffgrenzwerte eingehalten werden?) ein absurder Weltanschauungskrieg entwickelt. Es geht um Fahrverbote, ja um die Zukunft des Autos schlechthin. Als die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid verhandelt und festgesetzt wurden, traute sich kein Politiker, darauf hinzuweisen, dass die Ziele zu ambitioniert sein könnten. Gern wüssten die Mediziner auch mehr über die tatsächliche Schädlichkeit des Reizgases Stickstoffdioxid. An Arbeitsplätzen sind um ein Vielfaches höhere Grenzwerte erlaubt.“

In der „Neuen Zürcher Zeitung“ heißt es: „Das ist ein Armutszeugnis für das Autoland Deutschland. Dieses Urteil mit Signalcharakter hat viele Verlierer. Da sind zuallererst die Millionen Autobesitzer, die in Treu und Glauben zugelassene Dieselfahrzeuge erworben haben, deren Gebrauch eingeschränkt wird. Da man ein Auto oft ein Jahrzehnt oder länger nutzt, kann man Fahrverbote füglich als Teilenteignung bezeichnen.“

Die französische Zeitung „Dernières Nouvelles d’Alsace“ zeigt sich überrascht: „Die Richter haben sich für ein Diesel-Fahrverbot in Städten ausgesprochen. Das ist fast schon ein Kulturschock in einem Land, das wie kaum ein anderes mit dem Auto in Verbindung gebracht wird. Die mächtige Autolobby hatte im Diesel einen komfortablen Schutzschirm gefunden.“ 

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