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„Das Elend der Sozialdemokratie“ Traurig und streng

Peer Steinbrück liefert für die SPD eine Diagnose, aber keine Therapie.

Der 1947 geborene Peer Steinbrück war 2013 Kanzlerkandidat der SPD. Er erzielte 25,7 Prozent. Das waren zwei Prozentpunkte mehr als sein Vorgänger Frank-Walter Steinmeier 2009 herausgeholt hat. Steinbrücks Nachfolger Martin Schulz erzielte 2017 das schlechteste Wahlergebnis, das die SPD seit 1949 erzielt hatte: 20,5 Prozent.

Steinbrücks gerade erschienenes Buch „Das Elend der Sozialdemokratie“ ist der Versuch, sich darüber klar zu werden, was mit seiner Partei passiert und wie man ihr wieder auf die Beine helfen könnte. Steinbrück ist in vielem recht zu geben. Ganz sicher ist die Partei auf einem „falschen Kurs“.

Wer seit 2002 bei fast jeder Wahl weniger Stimmen bekommt als zuvor, der muss etwas ändern. Steinbrück schreibt: „Die Niederlage ist komplett. Die SPD hat ausnahmslos in allen Regionen, in allen sozialen Schichten oder Milieus und in allen Altersklassen verloren. (...) In vier Ländern wurde sie hinter der AfD und der Linkspartei nur noch vierte (!) Kraft.“

Die SPD muss demnach ihr Selbstbild ändern. Als „Rot-Kreuz-Wagen zur Aufnahme der Gebeutelten“ hat sie keine Chance auf neue Mehrheiten. Die Vorstellung, unter der Parole „Gerechtigkeit“ alle Randgruppen einzusammeln, treibt die SPD tiefer ins Elend. Die SPD muss eine Partei sein, die ein Bild von der Zukunft hat, es den Menschen vermitteln kann und es Realität werden zu lassen.

Kompetenz ist eines der Lieblingswörter Steinbrücks. Die Partei müsse soziale, wirtschaftliche und kulturelle Kompetenz verbinden. Steinbrück macht sich lustig über umfangreiche Wahlprogramme, in denen jeder Aspekt abgearbeitet wird. Hat ihm keiner gesagt, dass sein Buch unter demselben Fehler leidet.

Es ist geschrieben wie eine Parteitagsrede. Alles kommt vor, aber es entsteht kein Bild. Er versucht mal wieder entschlossen zu wirken, aber wofür – das lässt er im Dämmerlicht der Politikersprache. Sein letztes Kapitel „Was tun?“ besteht zu einem Gutteil aus „Sowohl als auch“. Das ist in der Sache oft richtig. Aber so klingt natürlich kein begeisterndes Plädoyer für eine Politik, die der SPD aus dem Elend hilft.

Steinbrück beugt sich über die SPD, wackelt mit dem Kopf und erklärt traurig und streng: Es steht schlecht um sie. Immerhin schickt er die Patientin aber nicht in die Reha, sondern fordert sie auf, raus zu gehen und sich die Welt da draußen mal genauer anzusehen.

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