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USA Trump bietet dem Volk Brot und Spiele

US-Präsident Donald Trump ist ein Meister der Ablenkung. Das Getöse verdeckt, was er alles verändert. Nichts zum Guten. Der Gastbeitrag.

Donald Trump
Donald Trump ist aus dem Wahlkampfmodus nie ausgestiegen. Foto: afp

Noch kein ganzes Jahr regiert Donald Trump, und schon gleicht Amerika zunehmend der Glitzerstadt Las Vegas in der Geröllwüste Nevadas. Auf dem Strip zwischen Casinos und Luxushotels, geblendet von Tausenden bunten Lichtern und riesigen Reklamen, ist die öde Leere ringsherum nicht wahrzunehmen.

Auch mit der Wahrnehmung der Wirklichkeit tun sich viele zunehmend schwer. Etwas verrutscht in den Vereinigten Staaten. Die älteste existierende Demokratie der Welt befindet sich auf abschüssiger Bahn in Richtung Autokratie. Eine Entwicklung, die so gefährlich ist, weil sie langsam daherkommt, graduell und unterschwellig.

Der Präsident ist aus dem Wahlkampfmodus nie ausgestiegen: Erst jüngst beschimpfte er Hillary Clinton erneut als „größte Verliererin aller Zeiten“. Der erste Mann im Staat hat noch immer eine persönliche Rechnung mit seiner Widersacherin aus dem Wahlkampf offen? Seine Basis bejubelt ihn dafür, anderswo zucken die Menschen mit den Achseln. Es ist eine unheimliche Gewöhnung eingetreten.

Keine Revolte auf dem Kongresshügel

Trump hat in Teilen der Gesellschaft leichtes Spiel, obwohl kein Vorgänger im Amt zu diesem Zeitpunkt so unpopulär war wie er. Gegnerische Lager sprechen längst nicht mehr miteinander, tiefe Risse verlaufen quer durch Stadtviertel und Familien. Die meisten Menschen haben andere Sorgen, so verfügen die unteren 40 Prozent der Bürgerinnen und Bürger über weniger reale Kaufkraft als vor vierzig Jahren. Vier von zehn Amerikanern haben keinerlei Rücklagen, weder jetzt noch fürs Alter.

In aller Härte wird diesen Menschen im 21. Jahrhundert vor Augen geführt, dass das vollmundige Versprechen der Unabhängigkeitserklärung zwar für alle, aber eben nicht für jeden gilt. Der Frust hierüber macht viele zu Nichtwählern, andere zu Denkzettelverteilern an „die da oben“. In politische Institutionen wie den Kongress setzt kaum jemand mehr sein Vertrauen.

Zu viel Schwarzmalerei, mahnen die Optimisten, und verweisen auf die Größe des Amtes, das bisher jeden Präsidenten geformt habe, und auf die Gewaltenteilung. Letztere aber ist eine Metapher, kein Mechanismus, der von alleine funktioniert. Doch wer sollte diesen Mechanismus pflegen und überwachen?

In die Justiz ist wenig Hoffnung zu setzen; es war Trump, der durch die Ernennung von Neil Gorsuch die konservative Mehrheit am Obersten Gerichtshof auf Dauer gesichert hat.

Auch auf dem Kongresshügel ist keine Revolte zu erwarten. Längst werfen die Zwischenwahlen 2018 ihre Schatten voraus, so mancher Abgeordneter der Republikaner hat einen Sitz zu verteidigen: Wie den Wählern zu Hause im Bundesstaat erklären, dass man an einem Amtsenthebungsverfahren gegen den eigenen Präsidenten mitgewirkt hat? Aufseiten der Demokraten geht es derweil weniger um effektive Oppositionsarbeit als das nackte Überleben. Clintons Schatten ist groß, die Partei zerstritten, was die Neuausrichtung angeht.

Im Weißen Haus umgibt sich Trump derweil mit Strategen, die die Axt ans politische System der USA legen, allen voran sein Chefberater Stephen Miller, bis vor kurzem auch Breitbart-Boss Stephen Bannon. Letzterer sprach schon vor einem Jahr von einer „völlig neuen politischen Bewegung“, um die es Team Trump letztlich gehe. Am Ende zähle nur Macht.

Bei dieser Tonlage in Washington muss man sich über hässliche Geräusche aus dem Rest der Nation nicht wundern. Längst überwunden geglaubte Kulturkämpfe brechen aus, es geht um Waffen, die Homoehe, Abtreibung und Nationalstolz. Lautsprecher wie Fox und Breitbart tragen die Botschaft in die hintersten Winkel des Landes.

Kartellvorwürfe gegen Bezos

Dabei sollten die größten Sorgen den Flaggschiffen CNN und „Washington Post“ gelten, Informationsquellen, die auch viele Deutsche nutzen, um sich über die USA zu informieren. Ihnen will Trump schon länger an den Kragen, nun wittert er seine Chance: CNN gehört dem Medienkonzern Time Warner, der seit geraumer Zeit mit dem Telefonriesen AT&T fusionieren will. Hierzu muss das Justizministerium grünes Licht geben. Bisher überwiegen „kartellrechtliche Bedenken“.

Auch Amazon-Chef Jeff Bezos schlägt sich mit Kartellvorwürfen herum, die durchaus leiser werden könnten, sollte er seiner „Washington Post“ etwas Zurückhaltung bei der Trump-Kritik nahelegen. Die Öffentlichkeit bekommt davon wenig mit, was nicht zuletzt am Meister der Ablenkung liegt. Trump bietet dem Volk – und nicht zuletzt seinen 43 Millionen Twitter-Fans – jeden Tag Brot und Spiele. Tatsächlich fühlt man sich eher an das alte Rom erinnert als an die junge Zockerstadt Las Vegas – das Prinzip freilich ist das gleiche.

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