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Donald Trump und Kim Jong Un Historisches Treffen oder Fotoshow?

Noch kann man nicht sagen, ob die Vereinbarung zwischen Trump und Kim zur atomaren Abrüstung Nordkoreas führt. Der Gastbeitrag in der FR.

Singapur-Gipfel
Donald Trump und Kim Jong Un. Fotos sind auf alle Fälle viele entstanden. Foto: afp

Noch vor ein paar Monaten beschimpften sich der Machthaber Nordkoreas Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump. Sie wetteiferten, wer den größeren Atomknopf habe. Vergessen scheint diese Zuspitzung, wenn wir die Fotos vom Gipfel in Singapur sehen. Man könnte meinen, die Welt befinde sich nicht mehr kurz vor einer atomaren Eskalation. Der Zeiger der „Weltuntergangsuhr“ muss nicht mehr auf zwei Minuten vor zwölf stehen.

Dabei dürfen wir Präsident Trumps Worte zur Auslöschung Nordkoreas ebenso wenig vergessen wie die nicht eingehaltenen Versprechen der Kim-Dynastie in der Vergangenheit. Doch die aktuellen Entwicklungen mischen die Karten der Weltpolitik neu. Auf bisher verlässliche Partner ist kein Verlass mehr: Trump kündigt multilateral verhandelte Abkommen und ändert seine Meinung von einem Tag auf den anderen, wie wir am Iran-Abkommen oder an der G7-Abschlusserklärung sehen. Wie verlässlich Kim Jong Un zu seinen Zusagen steht, wird sich erst zeigen.

Absichtserklärung statt Vereinbarung

Abzuwarten bleibt auch, wie die Vereinbarung mit Leben gefüllt wird. Das Schriftstück wurde zwar schnell unterzeichnet, doch das bedeutet nicht, dass sich die Verhandlungspartner in allen Punkten einig sind. Oder dass sie überhaupt das gleiche Verständnis zu kritischen Punkten haben. Bisher ist es eher eine Absichtserklärung als eine wirkliche Vereinbarung zur nuklearen Abrüstung.

Sicherheitsgarantien gegen nukleare Abrüstung klingen zwar gut, die Idee wird aber nur umsetzbar sein, wenn sich die Vertragspartner vertrauen und an Zusagen gebunden fühlen. Verbindliche Zusagen gibt es jedoch kaum. Unklar bleibt der Zeitplan wie überprüfbare Maßnahmen.

Die Erklärungen müssen mit konkreten Plänen gefüllt werden. Wichtig ist dabei, dass die Abrüstung nicht mit einem Tweet rückgängig gemacht werden kann und auch nicht von den künftigen Launen der Staatschefs abhängt.

Dazu hat die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) in Singapur einen Fahrplan vorgestellt: Grundvoraussetzung ist die Anerkennung der katastrophalen humanitären Konsequenzen eines Atomwaffeneinsatzes für die Zivilbevölkerung. Damit gestehen die Staaten ein, dass ihre bisherige nukleare Abschreckungspolitik Drohungen enthält, die grundsätzlich nicht mit dem Völkerrecht vereinbar sein können.

Millionen Menschen in Gefahr

Das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes wäre nicht nur für Nordkorea und die USA fatal. Auch die Auswirkungen auf Südkorea wären enorm. Pjöngjang und Seoul liegen nah beieinander und Radioaktivität kennt keine Grenzen. Die heute einsatzfähigen Waffen haben außerdem ein Vielfaches der Sprengkraft der Bomben von Hiroshima und Nagasaki.

Ein solcher Einsatz würde wegen der Dichte der Bevölkerung Seouls Millionen Menschen das Leben und die Gesundheit kosten. In Zeiten der schnellen Kommunikation und unreflektierten Alleingänge demokratischer und nichtdemokratischer Befehlsinhaber ist jede Atomwaffe ein Risiko. Das sollte nicht nur Nordkorea, sondern das müssen alle Atomwaffenstaaten anerkennen.

Der von der Ican präsentierte Fahrplan sieht im zweiten Schritt den Beitritt Nord- und Südkoreas zum 2017 bei den Vereinten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag vor. Damit würde sich die koreanische Halbinsel wieder der Weltgemeinschaft zuwenden und in ihren Abrüstungsbemühungen von den USA unabhängiger sein. Denn die Abrüstung würde dann in Absprache und unter Aufsicht internationaler Institutionen erfolgen.

Der Beitritt zum Verbotsvertrag würde bedeuten, dass Nordkorea das Atomprogramm einfrieren und einen Zeitplan für die Eliminierung der Waffen vorlegen müsste. Südkorea müsste dafür sorgen, dass die USA alle Trägersysteme für Atomwaffen abziehen.

Der dritte Schritt konkretisiert die Sicherstellung der verifizierbaren und unumkehrbaren Denuklearisierung durch bestehende internationale Verträge und Institutionen. Dazu zählen neben den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (TPNW) auch die Ratifikation des umfassenden Atomwaffenteststoppvertrages (CTBT) sowie die Wiederaufnahme Nordkoreas in den Nichtverbreitungsvertrag (NVV).

Damit ist der Grundstein gelegt, dass aus der in Singapur präsentieren Fotoshow ein historisches Abkommen wird. Solche Veränderungen kamen selten von heute auf morgen, meist sind sie langsam vorbereitet worden. Von stillen Beratern statt von lauten Präsidenten. Selbst in optimistischen Szenarios wird es eine Weile dauern, bis die koreanische Halbinsel frei ist von Nuklearwaffen. Vielleicht überdauert es den einen oder anderen Machtwechsel in Asien oder im Westen – mit konkreten Abrüstungsplänen auf Grundlage des internationalen Völkerrechts kann das gelingen.

Anne Balzer arbeitet in der deutschen Sektion der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican).

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