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China Weltmacht China vor der Wende

Chinas lange Ära des Turbowachstums geht zu Ende. In Zukunft wird die riesige Großmacht umweltfreundlicher, innovativer und sozialer wirtschaften müssen.

Ein Polizist vor der Großen Halle des Volkes in Peking, dem Ort des Nationalkongresses. Foto: Reuters

Ihre hellsten und dunkelsten Momente hatte Chinas Kommunistische Partei in Situationen existentieller Bedrohung. Der Winter 1978 war ein solcher Augenblick. Mao Zedong war seit zwei Jahren tot und die Partei ratlos, wie es mit dem von drei Jahrzehnten Revolutionsirrsinn ausgelaugten Land weitergehen sollte. In der Not gelang es der Partei, über ihren eigenen Schatten zu springen: Unter der Führung von Deng Xiaoping warf sie ihre kommunistische Ideologie über Bord und schwenkte auf den kapitalistischen Weg ein. Der Rest ist Geschichte.

Auch im Frühsommer 1989 stand die Partei mit dem Rücken zur Wand. Wochenlang demonstrierten damals Studenten auf Pekings Platz des Himmlischen Friedens für demokratische Reformen. Einige in der Führung sympathisierten mit ihren Forderungen, doch Deng Xiaoping weigerte sich, beim Machtanspruch der Partei Kompromisse zu machen und ließ die Armee anrücken. Der Rest ist ebenfalls Geschichte.

Heute, im Herbst 2012, glauben viele Chinesen, dass ihr Land abermals auf einen Wendepunkt zusteuert und die neue Führungsgeneration um Xi Jinping, die in diesen Tagen ins Amt gehoben wird, über kurz oder lang vor einer schicksalhaften Entscheidung stehen wird, an welche Tradition der Partei sie anschließen will: die Flucht nach vorn oder den Rückfall in Repressionen. Nach den Entwicklungen der vergangenen Jahre ist schwer zu sagen, was wahrscheinlicher ist.

Vordergründig übernehmen Xi und die sogenannte „Fünfte Führungsgeneration“ das Erbe einer beispiellosen Erfolgsgeschichte. Unter Hu Jintaos zehnjähriger Herrschaft hat sich China Bruttoinlandsprodukt vervierfacht, und der überwiegende Teil der Gesellschaft hat wachsenden Wohlstand genossen. Chinas Status als Weltmacht ist unbestritten.

Doch die neue Führung kann sich nicht auf den Fortschritten der Vergangenheit ausruhen. Mit Chinas Wirtschaft und Einfluss sind auch die Probleme gewachsen: Die soziale Ungleichheit hat extreme Ausmaße angenommen. Korruption, Machtmissbrauch und Verschwendung sind allgegenwärtig. Immer häufiger kommt es zu Protesten und Unruhen. Das chinesische Entwicklungsmodell, das drei Jahrzehnte lang auf Exporten und massiven Investitionen in Fabriken, Infrastruktur und Städtebau basierte, hat sein Verfallsdatum erreicht. In Zukunft wird China umweltfreundlicher, innovativer und sozialer wirtschaften müssen.

Um die Probleme zu lösen, braucht China eine Erneuerung, die nicht weniger fundamental ist als Deng Xiaopings Reformen von 1978. Aber wird die Partei unter Xi Jinping den Mut und die Durchsetzungsfähigkeit besitzen, um noch einmal über ihren eigenen Schatten zu springen? Denn diesmal geht es nicht um Ideologie, sondern um handfeste Interessen. Die Korruption lässt sich kaum bekämpfen, wenn Kaderfamilien nicht länger über dem Gesetz stehen. Die Wirtschaft wird nur dann die richtigen Wachstumsimpulse bekommen, wenn Staatsbetriebe ihre Monopole aufgeben und die Privatwirtschaft florieren darf. Neue Ideen werden in China erst florieren, wenn Informationen frei zugänglich sind und in den Medien offen diskutiert werden dürfen.

Neue Reformen sind ein Versprechen, das die Partei ihrem Volk schon seit Jahren macht. In der Realität versucht sie jedoch, ihre Autorität mit Repressionen und Zensur aufrecht zu erhalten. Hu Jintao ist damit durchgekommen. In seiner Bilanz gibt es keine großen Erfolge, aber auch keine schweren Katastrophen. Xi Jinping wird es nicht so leicht haben.

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