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Analyse Schluss mit kino.to

Der Programmierer des Filmportals muss ins Gefängnis. Eine Warnung für andere illegale Akteure im Netz und eine Freude für Schützer des Urheberrechts.

13.04.2012 18:00
Marin Majica
Diese beiden Männer schauen sich im Internet einen Film an. Foto: dapd

Bastian P. hat alles richtig gemacht. Der Programmierer des Internet-Filmportals kino.to hat nach seiner Festnahme umfassend mit den Behörden zusammengearbeitet. Er hat Polizisten Passwörter verraten und ihnen gezeigt, auf welchen Festplatten und Servern sie finden konnten, was sie suchten. P. hat vor Gericht versichert, ihn hätten mitunter Skrupel geplagt, sie hätten damals nicht gewusst, ob das nun wirklich illegal sei, was sie da bei kino.to taten, er habe sich in einer „Grauzone“ gewähnt. Sein Anwalt betonte, dass Bastian P. für die hohen Summen, die er über die Seite verdiente, sogar Steuern ans Finanzamt zahlte. Und um die Strafe schacherte der Anwalt gar nicht erst, er bat für seinen Mandaten schlicht um ein „angemessenes Strafmaß“.

Das umfassende und vollständige Geständnis und die Bereitschaft zur weiteren Mitarbeit hätten sich günstig auf das Strafmaß ausgewirkt, erklärte das Landgericht Leipzig, als es am Mittwoch sein Urteil verkündete: drei Jahre und zehn Monate Gefängnis für den Hamburger Bastian P. als „Maschinist“ von kino.to. Auf den ersten Blick nicht gerade ein milder Richterspruch. Doch Verteidigung und Staatsanwaltschaft verzichteten noch im Gerichtssaal darauf, Rechtsmittel einzulegen. An diesem Urteil mit Signalwirkung wollte offensichtlich niemand mehr rütteln.

Selbst Bastian P. dürfte darauf vorbereitet gewesen sein, dass auch all seine Kooperation ihn nicht vor einer Haftstrafe bewahren würde. Immerhin erfreute sich das illegale Angebot von kino.to vor der Schließung im Juni 2011 ungeheurer Beliebtheit. Zu Spitzenzeiten verlinkte die Plattform auf Hunderttausende Filme, Serien und Dokumentationen und verzeichnete täglich bis zu vier Millionen Zugriffe. Bastian P. erhielt als technischer Kopf der Plattform laut einem Vertrag ein Drittel der Werbeeinnahmen, zwischenzeitlich 50?000 Euro im Monat. Dass sich die Justiz im vergangenen Jahr mit kino.to das beliebteste deutschsprachige Angebot dieser Art vorgeknöpft hat, ist kein Zufall – nach jahrelangem Wildwuchs sollte ein Exempel statuiert werden.

Vor Weihnachten hatte sich das Amtsgericht Leipzig bereits durch die Hierarchie von kino.to nach oben gearbeitet und andere Mitarbeiter zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Dahinter konnte das Landgericht nun naturgemäß nicht zurückfallen. Trotzdem dürfte nicht nur Bastian P.s Anwalt, sondern auch P. selbst mit dem Spruch zufrieden sein. Fast vier Jahre Haft, das klingt dramatischer als es sein wird. Schon am zweiten Verhandlungstag hatte das Gericht für P. die Unterbringung im offenen Vollzug empfohlen. Nach einem knappen Jahr in Untersuchungshaft, die dem jungen Mann sichtlich zugesetzt hat, ist er nach der Urteilsverkündung bis zum Haftantritt auf freien Fuß gesetzt worden.

Mit einem solchen Entgegenkommen wird Dirk B. wohl eher nicht rechnen können. Dem 38 Jahre alten Drahtzieher hinter kino.to gilt nun das Hauptinteresse des Gerichtes, der Prozess wird wohl in Kürze eröffnet. Auf die Aussagen von Bastian P. zum Innenleben der Plattform wird die Anklage dabei sicher dankbar zurückgreifen.

Zufrieden mit dem Urteil kann nun auch die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen sein (GVU). Der von Verbänden der Film- und Unterhaltungsindustrie getragene Verein bemüht sich seit Jahren um eine Verschärfung der Verfolgung von illegalen Downloads. Den Erfolg dieses Engagements zeigt etwa der Vergleich des aktuellen Urteils mit einem anderen Prozess: Als Dirk B. vor einigen Jahren schon einmal wegen des Betriebs der Download-Plattform „Saugstube“ angeklagt war, endete das mit einer Geldstrafe für B. Für Bastian P., auch damals schon der zuständige Programmierer, interessierten sich die Behörden gar nicht erst.

Die GVU war es auch, die einem kino.to-Aussteiger eine größere Summe für Informationen über die innere Struktur der Plattform bezahlte und so die Grundlage für deren Zerschlagung schuf. Auf eine Anzeige der GVU hin starteten die Behörden ihre umfangreichen Festnahmen und Büro-Durchsuchungen. Von rechtlichen Unsicherheiten bei Angeboten wie kino.to könne keine Rede sein, sagte der Vorsitzende Richter Carsten Nickel: „Man kann sich nicht auf eine Grauzone zurückziehen.“

Ganz so einfach ist es aus Sicht der Nutzer solcher Angebote freilich nicht. Laut Urheberrecht macht sich strafbar, wer eine Kopie etwa von einem Kinofilm herstellt. Ob aber das Anschauen eines Filmes per Streaming, für das der Film nur in den Zwischenspeicher geladen wird und hinterher nicht mehr zur Verfügung steht, ebenfalls illegal ist, darüber sind Juristen geteilter Ansicht. So sehr die GVU frohlocken mag – daran ändert auch das Leipziger Urteil nichts. Dass das Betreiben von Servern illegal ist, auf denen Kopien der Filme zum Download oder zum Streaming bereitliegen, das sei ihm durchaus klar gewesen, hat Bastian P. während des Prozesses gesagt. Nicht hingegen, ob das auch für Seiten gelte, die auf solche Angebote verlinken. Seiten wie das gestern tadellos funktionierende kinox.to etwa.

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