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Analyse Italien - 20 verlorene Jahre

Italien ist ein erschöpftes, polarisiertes, ängstliches Land mit einem riesigen Schuldenberg. Das ist nicht nur Berlusconis Schuld. Auch die Opposition hat versagt.

Plötzlich geht alles ganz schnell. Plötzlich geraten die Dinge in Rom in einem Tempo in Bewegung, die noch vor drei Tagen niemand für möglich gehalten hätte, am allerwenigsten wohl Silvio Berlusconi selbst. Sicher hatte er gehofft, mit seinem Rücktritt auf Raten noch einmal auf Zeit spielen und die Bedingungen diktieren zu können. Er hat sich getäuscht, in dramatischer Verkennung der Lage Italiens.

Die Finanzmärkte ließen sich nicht beruhigen von seinem eher halbherzigen Versprechen. Am Mittwoch durchbrachen die Zinsen für italienische Staatsanleihen die kritische 7-Prozent-Schwelle, die EU und der Internationale Währungsfonds reagierten höchst alarmiert und erhöhten den Druck auf Italien noch einmal. Auch Staatspräsident Giorgio Napolitano machte unmissverständlich klar, dass die Zeit der barocken römischen Machtspiele abgelaufen ist. Bis zum Samstag sollen die Sparmaßnahmen und Reformen, die die EU verlangt hat, beide Parlamentskammern passiert haben. Die Gefahr ist groß, dass niemand wirklich ermessen kann, was da im Detail verabschiedet wird. Danach aber muss Silvio Berlusconi gehen, daran führt kein Weg mehr vorbei.

Es ist das Ende einer Ära, die als zwei verlorene Jahrzehnte in die Geschichte Italiens eingehen wird. In der die historische Chance verspielt wurde, nach der Implosion des korrupten politischen Systems der Nachkriegszeit zu Beginn der 90er-Jahre etwas Neues aufzubauen, ein an sich starkes, kreatives Land zu modernisieren. Doch daran war der Antipolitiker Silvio Berlusconi nie interessiert. Er, der Unternehmer, wirtschaftete Italien herunter bis zum Staatsversagen und infizierte die Gesellschaft mit seiner Amoral, seiner Vorliebe für das Schrille, Vulgäre bis in die letzten Winkel.

Er hinterlässt ein schweres Erbe. Italien ist heute ein erschöpftes, polarisiertes, ängstliches Land mit einem Schuldenberg von 1,9 Billionen Euro. Den hat nicht allein Berlusconi aufgehäuft, doch er hat auch nie ernsthaft versucht, ihn abzubauen. Das rächt sich nun, in der Eurokrise, da die entfesselten Märkte selbst eine starke Volkswirtschaft wie die italienische zu Fall bringen könnten und damit gleich die gesamte Eurozone. Bis zuletzt hat sich Berlusconi vor dieser Realität verschlossen, war ausschließlich daran interessiert, seine Haut und seine Macht zu retten.

Versagt hat aber nicht nur er. Italiens Probleme sind mitnichten gelöst, wenn er weg ist. Die italienische Krankheit hat viele Ursachen und Symptome, auch wenn der gefährlichste Erreger Silvio Berlusconi hieß. Italien leidet an einer überalterten „Kaste“, die Politik als reinen Selbstbedienungsladen versteht. Sofern sie zum Berlusconi-Lager gehört, besteht sie aus einem Hofstaat von Schranzen und Günstlingen, die entweder genauso verderbt sind wie er oder sich opportunistisch verbogen haben bis zur Selbstverleugnung. Kommt es nicht zu Neuwahlen – und für das Land wäre das zweifellos besser – sitzen mehrere Hundert Exponenten dieser Mentalität weiter im Parlament.

Doch auch die Opposition ist in erbärmlichen Zustand. Eitle Duodezfürsten regieren ihre Kleinkönigreiche und haben es sich bequem eingerichtet in der Fundamentalopposition gegen die alles überragende Figur Berlusconi. Nicht einmal in der derzeitigen dramatischen Lage könnten sie sich rasch auf einen Spitzenkandidaten für Neuwahlen einigen, geschweige denn überzeugende Programme präsentieren, was sie denn besser machen würden.

Kein Wunder also, dass Staatspräsident Giorgio Napolitano eine Übergangsregierung favorisiert, die von einem Nicht-Politiker, einem Experten geführt wird. Sollte der angesehene Wirtschaftsprofessor Mario Monti tatsächlich mit diesem Amt betraut werden, liegt eine Aufgabe vor ihm, die fast übermenschliche Kräfte erfordert – auch wenn außer Zweifel steht, dass er über wirklich beachtliche Fähigkeiten verfügt.

Wer auch immer Italien nach Berlusconi regieren wird, hat es zu tun mit einem Parlament, das nicht mehr weiß, was Demokratie heißt. Mit einer Gesellschaft, die reformresistent und von Klientelismus geprägt ist. Mit mächtigen Gewerkschaften, die noch jeden Liberalisierungsansatz zermalmt haben, mit einem aufgeblähten, ineffizienten Staatsapparat und einer öffentlichen Verwaltung, deren Angestellte vieles tun, nur nicht den Bürgern dienen – und die trotzdem eine riesige Versorgungsmaschinerie für Hunderttausende von Familien ist.

Jede einzelne Maßnahme, die Monti oder ein anderer umsetzen muss, steht unter einem Spardiktat, bei dem vielen Italienern noch Hören und Sehen vergehen wird. Und doch liegt darin eine Chance für Italien. Es hat sich auch in der Vergangenheit oft nur unter Druck von außen bewegt. Und immer wieder gezeigt, dass es auch über starke Selbstheilungskräfte verfügt. Sie zu mobilisieren und das zerstörerische Gift des Berlusconismo zu überwinden, wird allerdings viele Jahre dauern. Das Ende Berlusconis ist nur der Anfang eines langen schweren Weges.

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