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Analyse Der Lionel Messi der Intrige

Spaniens konservative Partei verstrickt sich immer mehr in einen Korruptionsskandal. Ministerpräsident Rajoys Schweigen wird lauter.

Luis Bárcenas. Foto: dpa

Spaniens konservative Partei verstrickt sich immer mehr in einen Korruptionsskandal. Ministerpräsident Rajoys Schweigen wird lauter.

Luis Bárcenas ist ein Phänomen. Immer wenn man glaubt, er habe keine Ideen mehr, überrascht der 55-Jährige mit einem neuen Spielzug. Den Messi der Korruption nennt ihn deshalb der spanische Humorist El Gran Wyoming. Doch während der argentinische Stürmerstar des FC Barcelona seit einigen Tagen auf dem Platz enttäuscht, läuft Bárcenas gerade zu Hochform auf.

Bárcenas ist der frühere Schatzmeister der konservativen Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy. Der Regierungschef muss sich um ein von Krisen erschüttertes Land kümmern, in dem fast 6 Millionen Menschen einen Arbeitsplatz suchen. Wobei er nicht die Anleihemärkte aus dem Auge verlieren darf, die auf schlechte Nachrichten sehr sensibel reagieren, seien es die Ergebnisse der Wahlen in

Italien oder die neuesten spanischen Defizitzahlen, die trotz strenger Sparpolitik wieder über den Vorgaben liegen. Sorgen genug. Einer wie Bárcenas hat Rajoy gerade noch gefehlt.

Der frühere Schatzmeister lässt seine alte Partei und ihren Präsidenten nicht in Ruhe. Seit sechs Wochen produziert er fast täglich neue Schlagzeilen, die alle ein trübes Licht auf die PP werfen. Mariano Rajoy aber hält sich die Augen zu wie ein kleines Kind, das glaubt auf diese Weise unsichtbar zu werden. Und weil er nichts sehen und nichts hören will, spricht er auch nicht über Bárcenas. Doch seine Strategie geht nicht auf. Während Rajoy schweigt, redet Bárcenas.

Der studierte Betriebswirt Luis Bárcenas hat sein gesamtes Berufsleben der Volkspartei gewidmet. Wenn seine eigenen Angaben stimmen, begann er mit 24 Jahren für die PP zu arbeiten. Er war jahrzehntelang ihr nationaler Geschäftsführer, bis ihn Mariano Rajoy im Juni 2008 zum Schatzmeister machte.

Doch ein Jahr später nahm seine Karriere eine abrupte Wende. Der damalige Untersuchungsrichter am Nationalen Gerichtshof, Baltasar Garzón, verdächtigte Bárcenas, einem weit gespannten Korruptionsnetz innerhalb der PP anzugehören, dem die Ermittler den deutschen Codenamen Gürtel gaben. Bárcenas räumte seinen Posten. Bis Mitte Januar dieses Jahres war von ihm nichts mehr zu hören.
Seitdem überstürzen sich die Nachrichten. Ein Richter stieß auf ein Schweizer Konto, auf dem Bárcenas bis zu 22 Millionen Euro gehortet hatte. Zwei Wochen später veröffentlichte die Zeitung „El País“ handschriftliche Aufzeichnungen des früheren Schatzmeisters über Einnahmen und Ausgaben, die offenbar nicht in der offiziellen Parteibuchführung auftauchen sollten. Nach diesen Notizen erhielt die gesamte PP-Führung, einschließlich Mariano Rajoy, jahrelang Schwarzgeld aus einer parallelen Parteikasse. Bárcenas bestreitet, Autor der Schattenbuchführung zu sein, und die darin benannten PP-Politiker bestreiten alle irregulären Einnahmen.

Doch die Affäre Bárcenas war gerade erst ins Rollen gekommen. Nach Veröffentlichung seiner mutmaßlichen Aufzeichnungen stellte sich heraus, dass der frühere Schatzmeister noch bis Ende Januar ein regelmäßiges Einkommen von der PP bezogen hatte. Nur wofür? Die Generalsekretärin der Partei, Dolores de Cospedal, versuchte am Montag mit hilflosen Worten zu erklären, dass dieses Einkommen in Wirklichkeit eine über einen längeren Zeitraum gestreckte Abfindung gewesen sei. Was nicht besonders glaubwürdig klang, zumal die PP auch weiter Sozialversicherungsbeiträge für Bárcenas abführte.
Während sich Cospedal noch in ihren Widersprüchen verhedderte, gab Bárcenas zu Protokoll, dass er in seiner Zeit als PP-Schatzmeister nicht nur 22, sondern 38 Millionen Euro angesammelt habe.

Außerdem erstellte er Anzeige gegen seinen früheren Arbeitgeber – wegen unbegründeter Entlassung. Er habe aus der Zeitung erfahren müssen, dass die PP, für die er bis zum 31. Januar dieses Jahres für ein Monatsgehalt von 21 300 Euro und 8 Cent als Berater gearbeitet habe, ihn offenbar nicht weiterbeschäftigen wolle. Das saß. Waren sich nicht alle einig gewesen, dass Bárcenas seit Jahren nichts mehr mit der PP zu schaffen hatte? Ein Spielzug á la Messi von einem Meister der Intrige.

Bárcenas will offenbar nicht allein untergehen. Die Ermittler beschuldigen ihn der Bestechlichkeit, der Steuerhinterziehung und der Geldwäsche. Es ist im Moment schwer vorstellbar, dass er seinen Kopf noch einmal aus dieser Schlinge ziehen wird. Stattdessen kann er bei der Volkspartei, der er so lange gute Dienste erwies, noch ziemlich viel Schaden anrichten. Die chaotischen Ausführungen der Generalsekretärin einerseits und das hartnäckige Schweigen Rajoys andererseits fördern nur den Verdacht, dass die PP etwas zu verbergen hat. Sollte Bárcenas – ohne offizielle Funktion – tatsächlich bis vor kurzem 21 300 Euro Monatsgehalt von seiner früheren Partei erhalten haben, drängt sich eine einzige Erklärung dafür auf: Er sollte ruhiggestellt werden. Mit diesem Verdacht wird die spanische Regierungspartei leben müssen, solange sie keine überzeugendere Erklärung anzubieten hat. Doch Rajoy schweigt noch immer.

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