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Materialprobleme Marodes Gerät, Mängel überall

Der Wehrbeauftragte des Bundestages zeichnet in seinem Jahresbericht das Bild einer verwahrlosten Bundeswehr. Zu wenig Personal ist da nur eines der vielen Probleme.

Bundeswehr
Alles auf diesem Bild darf gerne modernisiert werden. Foto: dpa

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), hat ein düsteres Bild vom Zustand der Bundeswehr gezeichnet. Trotz der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) proklamierten Trendwende gebe es in der gesamten Truppe nach wie vor große Lücken bei der Ausstattung mit Personal und Material, sagte Bartels am Dienstag bei der Vorlage seines neuesten Jahresberichts in Berlin. Die eingeleiteten Reformen griffen noch nicht in ausreichendem Maße.

Die materielle Einsatzbereitschaft der Truppe sei in den vergangenen Jahren „nicht besser, sondern tendenziell noch schlechter geworden“, beklagte Bartels. Die Fähigkeiten der Bundeswehr zum Lufttransport seien mittlerweile so schwach, dass bei Flügen in die Einsatzgebiete und aus ihnen heraus tagelange Verspätungen und Flugabsagen beinahe die Normalität seien.

Die Bundeswehr ist derzeit in 13 mandatierten Auslandseinsätzen aktiv, etwa in Afghanistan, Mali oder im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition. Hinzu kommen Einsätze der kollektiven Verteidigung in Europa, zum Beispiel die Luftraumüberwachung im Baltikum oder die Beteiligung an der schnellen Eingreiftruppe der Nato. Der deutsche Verteidigungsetat war nach dem Ende des Kalten Krieges kontinuierlich geschrumpft, erst seit 2016 wächst er wieder. Ministerin von der Leyen und ihre Mitarbeiter sind derzeit vor allem damit beschäftigt, die Verwaltungsstrukturen der Bundeswehr so zu verändern, dass das zusätzliche Geld auch zielgerichtet ausgegeben werden kann.

Bartels sagte, zum Jahresende seien sechs von sechs deutschen U-Booten außer Betrieb gewesen. Zeitweise sei von 14 mittlerweile in Dienst gestellten Transportmaschinen vom Typ A-400M keine einzige geflogen. Auch bei anderen Flugzeugtypen komme es zu massiven Ausfällen, die Besatzungen könnten oft nicht ihre Flugstunden für die Ausbildung absolvieren.

Bei der Marine gebe es das gleiche Bild, sagte Bartels: „Das Ausmustern alter Schiffe klappt reibungslos, termingerecht. Aber die Indienststellung neuer Schiffe klappert um Jahre hinterher.“ Auch bei einfachen Ausrüstungsgegenständen gebe es einen dramatischen Mangel. Ständig müssten sich Einheiten der Bundeswehr Dinge aus anderen Verbänden borgen. Es gebe ein regelrechtes „System des Hin- und Herleihens“.

Über den Personalmangel in der Truppe sagte der Wehrbeauftragte: „Oberhalb der Mannschaftsebene sind 21 000 Dienstposten von Offizieren und Unteroffizieren nicht besetzt.“ Weil so viel Personal fehle, bleibe die Arbeit an jenen Soldatinnen und Soldaten hängen, die da sind. „Das führt nicht selten zu Überlast und Frustration.“ Besonders groß ist der Personalmangel bei Piloten, Kampfschwimmern oder Minentauchern. Es fehlen aber auch Experten für Computer und Elektronik. Zum Mangel an Material schreibt Bartels: „Bei fast allen Truppenbesuchen heißt es, dass von der Trendwende Material bisher nichts oder fast nichts zu spüren ist.“

Das betreffe nicht nur Waffen, sondern auch relativ simple Ausrüstungsgegenstände. So habe es Klagen gegeben, dass es an Schutzkleidung gegen Zeckenbisse fehle. Ein Soldat monierte in einer Beschwerde, dass die Lieferzeiten für Ersatz-Diensthosen bei der Marine zu lang seien. „Bemängelt wurden auch gänzlich fehlende Bekleidungsstücke: So existieren keine zum Dienstanzug passenden winterfesten Kopfbedeckungen, die gegen Kälte und Wind schützen.“ Die Versorgung der Truppe mit Schutzwesten bleibe ungenügend.

Auch der Zustand vieler Kasernen und sonstiger Bundeswehr-Immobilien lässt zu wünschen übrig. Bei Bartels gingen im vergangenen Jahr unter anderem Beschwerden über kaputte Duschen, verschimmelte Sanitäranlagen und heruntergewohnte Unterkünfte ein. Ein Soldat beschwerte sich, dass er und seine Kameraden regelmäßig auf eigene Rechnung Reinigungsmittel für ihre Unterkunft kaufen sollten. Außer Eimern und Putzgeräten sei ihnen nichts zur Verfügung gestellt worden. „Stattdessen sei Ungezieferspray in XXL-Dosen aufgestellt worden“, heißt es in dem Bericht.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, sagte am Dienstag, die Truppe sei ausreichend ausgerüstet, um ihre Bündnis- und Einsatzverpflichtungen zu erfüllen. Die Soldaten leisteten einen hervorragenden Dienst. „Mir jedenfalls sind sowohl in Deutschland als auch von unseren Verbündeten keine Klagen zu Ohren gekommen.“

 

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