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Linkspartei Die Linke hadert mit sich - und der Welt

Die Landtagswahl in Niedersachsen und die Bundestagswahl verdeutlichen aufs Neue die strukturellen Probleme der Partei.

Die Linke
Die Linken haben einiges zu klären. Foto: dpa

Die Vorsitzenden der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger, konnten ihre Gefühle zur Landtagswahl in Niedersachsen nicht verbergen: „Wir sind enttäuscht, dass wir nicht reingekommen sind“, sagte Riexinger und versuchte sodann, dem noch irgendetwas Gutes abzugewinnen. „Trotzdem haben wir um 1,5 Prozent zugelegt.“ Es gebe einen starken Zuwachs bei jungen Leuten, in der Altersgruppe bis 24 Jahre zehn Prozent.

In Großstädten stehe man auch gut da, wusste der Linkenchef. Allerdings zeige seine Partei Schwächen im ländlichen Raum und schneide bei Landtagswahlen meist schlechter ab als bei Bundestagswahlen in denselben Ländern. Kipping nannte das Ergebnis „recht ärgerlich“. Sie führte es auf die Polarisierung zwischen den großen Parteien zurück, die Erfolge für die kleinen erschwere.

Fraktionschef Dietmar Bartsch blickte schon nach vorn: „Wir müssen den Aufbau nun über die Kommunen und außerparlamentarisch fortsetzen.“ Im Übrigen würdigte er den Sieger in Niedersachsen: „Wenn die SPD klare Positionen bezieht, dann kann sie herausragende Ergebnisse erzielen.“

Die neue Bundestagsfraktion der Linken geht Dienstag und Mittwoch in Potsdam in Klausur. Zuvorderst geht es um die – unstrittige – Bestätigung von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch als Fraktionsvorstände. Freilich gibt es Streit um die Wiederwahl der ersten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Heike Hänsel und Jan Korte. Hänsel gehört wie Wagenknecht zum linken Lager, Korte vertritt Bartsch und die Reformer. Auch über die weiteren Stellvertreter herrscht Unstimmigkeit.

Die Zentristen der Fraktion – vereint in einer Gruppe namens „Mittelerde“ um Kipping herum – sind mit der bisherigen Machtaufteilung nicht mehr einverstanden. Da etwa ein Drittel der Fraktion neu ist, hofft die „Mittelerde“, da einen Hebel zu finden. Riexinger sagte am Montag lediglich: „Wir sind für eine enge Verzahnung von Fraktion und Partei.“

Offenbar werden Wagenknecht und Bartsch einen Vorschlag für die erweiterte Fraktionsführung unterbreiten. Es sei vollkommen klar, dass es Veränderungen geben werde, heißt es. Das ergebe sich allein aus der Tatsache, dass drei der bisherigen stellvertretenden Fraktionschefs gar nicht mehr im Bundestag sind: Wolfgang Gehrcke, Sigrid Hupach und Frank Tempel. Zugleich werden unter den Kritikern von Kipping und Riexinger aber auch Stimmen laut, die den beiden vorwerfen, in die Fraktion hineinregieren zu wollen. Deshalb werde der nächste Parteitag im Juni in Leipzig nun ebenfalls interessant, schätzen die Kritiker. Nach dem jüngsten Streit um Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn, der sich nach Kritik der Parteivorsitzenden mit Rücktrittsgedanken trägt, sei schließlich offenkundig, dass die bisherige Zusammenarbeit im Karl-Liebknecht-Haus so nicht fortgesetzt werden könne. Was das bedeutet, blieb ungewiss.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Landtagswahl Niedersachsen

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