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Linke und Grüne Jeder stirbt für sich allein

Grüne und Linke gehören neben der SPD zu den Wahlverlieren in Nordrhein-Westfalen. Doch beide schwächeln schon länger - und die Gründe dafür sind teilweise ähnlich.

Löhrmann und Göring-Eckardt
Grüne Fehleranalyse: Spitzenkandidatin Löhrmann (l.) und Bundeschefin Göring-Eckardt. Foto: dpa

In der Bundespressekonferenz traten die führenden Vertreter von Grünen und Linken am Montag direkt nacheinander auf. Sie waren – neben der SPD – die Geschlagenen des Wahlsonntags von Nordrhein-Westfalen, taten aber alles, um sich das nicht anmerken zu lassen. Dies gelang – wie erwartet – nur zum Teil.

Die grüne Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt war gemeinsam mit ihrer nordrhein-westfälischen Kollegin Sylvia Löhrmann erschienen, die zwar noch als Bildungsministerin amtiert, bis eine neue Regierung gewählt ist, die allerdings anschließend keine neuen Ämter mehr anstreben will. Löhrmann sagte: „Wir haben unsere Kernwählerschaft mobilisiert, sind aber weit unter unserem Potenzial geblieben.“ Überdies räumte sie ein, dass man es mit der Harmonie gegenüber der SPD vielleicht ein bisschen übertrieben und die Schulpolitik Probleme gemacht habe. So sei die Inklusion Behinderter nun mal „eine große Herausforderung“ und die Integration von Flüchtlingen eine zusätzliche Belastung gewesen. Freilich habe es „nichts mit Ideologie zu tun, wenn man ein Menschenrecht umsetzt“.

Göring-Eckardt sagte, die Grünen hätten „gelernt, dass die Sicherheitsfrage“ nach wie vor „eine große Rolle“ spiele – und zwar auch für die eigenen Wähler. Sie fügte unter Verwendung eines Bibelzitats hinzu, dass man künftig „lebendig und kräftig und schärfer“ auftreten wolle und ansonsten „eine Wahl verloren“ habe, nicht die eigenen Überzeugungen. „Wir werden uns nicht dem Mainstream anpassen“, stellte die Fraktionsvorsitzende im Bundestag klar. Und: Der Rechtsterror in der Bundeswehr – „das wäre mal eine Leitkultur-Debatte wert gewesen“.

Tatsächlich ist die Situation der Grünen prekär. Sie haben Wähler an alle politischen Lager wie auch an die Nicht-Wähler verloren. Ihre Positionen geraten immer stärker unter Druck. Und in Schleswig-Holstein deutet, wie aus Parteikreisen zu vernehmen ist, mehr auf eine Jamaika-Koalition hin als auf eine Ampel. Ein Bündnis mit CDU und FDP wiederum dürfte manche Stammwähler verzweifeln lassen. Denn die Mehrheit von ihnen bevorzugt eine Koalition mit der SPD.

Ein führendes Mitglied der Bundestagsfraktion gab gestern zu Protokoll: „Vier Monate sind eine lange Zeit – im Guten wie im Schlechten.“ Will heißen: Es kann wieder aufwärts, es kann indes auch weiter abwärts gehen.

Weiter abwärts geht es bei der Linken nicht mehr, jedenfalls nicht in Nordrhein-Westfalen. Dort verdoppelte die Partei ihre Stimmenzahl auf weit über 400 000 und schaffte gleichwohl den Sprung in den Landtag nicht. „Am Ende fehlte das nötige Quäntchen Glück“, sagte Parteichefin Katja Kipping – nämlich 8561 Wähler. Zudem sei man stark in den Städten und bei den Jungwählern gewesen. Ihr Kollege Bernd Riexinger sekundierte: „Das Glas ist halbvoll und nicht halbleer.“

Unterm Strich bleibt die Erkenntnis, dass die Westausdehnung stockt. Die Linke ist mit Bremen, Hamburg, Hessen und dem Saarland in vier der zehn westdeutschen Landtage vertreten und kommt darüber nicht hinaus. In der saarländischen Hochburg ist sie zuletzt abermals schwächer geworden. Es gebe einen Trend zulasten der gesamten politischen Linken, „mit dem wir uns auseinandersetzen müssen“, beklagte Kipping.

Auch wenn Riexinger kundtat, dass man SPD und Grünen weiter Angebote für einen Politikwechsel im Bund unterbreiten werde: In Wahrheit sind die Chancen dafür seit dem Wahlsonntag sowohl arithmetisch als auch politisch noch geringer als vorher. Stattdessen gilt: Jeder stirbt für sich allein.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Landtagswahl Nordrhein-Westfalen

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