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Liberia Opposition zweifelt Wahl an

Jüngst wurde sie mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, jetzt gerät Ellen Johnson-Sirleaf unter Druck. Die Oppositionsparteien werfen Liberias Präsidentin Wahlbetrug vor und drohen, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Experten befürchten eine Eskalation des Streits.

Die Opposition wirft Liberias Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf Wahlfäöschung vor. Foto: dpa

Die Wahlen in dem westafrikanischen Staat Liberia, bei deren Stimmenauszählung die jüngst mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf deutlich vorne liegt, drohen zu einem Debakel zu werden. Neun der 14 Parteien, die bei dem am Dienstag vergangener Woche abgehaltenen Urnengang einen Kandidaten stellten, erklärten die Abstimmung am Wochenende für „null und nichtig“ und drohten, das Ergebnis nicht anzuerkennen, falls die Wahlkommission mit der Stimmenauszählung fortfahre.

Als Begründung gaben die Oppositionsparteien „massiven Betrug“ an und warfen der Wahlkommission vor, mit der regierenden „Einheitspartei“ Johnson-Sirleafs unter einer Decke zu stecken. Die Wahlbeobachter der Opposition wurden angewiesen, ihre Tätigkeit einzustellen. Im Gegenzug schloss die Regierung inzwischen die Grenzen des Landes zu den drei Nachbarstaaten Elfenbeinküste, Sierra Leone und Guinea.

Die Opposition will über zahllose Beweise für Betrügereien in Form von Fotos und Zeugenaussagen verfügen. Dagegen vertrat der Vorsitzender der Wahlkommission, James Fromayah, die Auffassung, der Urnengang sei weitgehend korrekt verlaufen: „Es gibt kein Glaubwürdigkeitsproblem“, sagte Fromayah. Dabei verwies der Kommissionschef auch auf die Aussagen internationaler Wahlbeobachter, die die Abstimmung tatsächlich als „friedlich, ordentlich und bemerkenswert durchsichtig“ bezeichnet hatten. „Wir sehen keinerlei Beweise für eine Aushöhlung der Glaubwürdigkeit der Ergebnisse“, sagte der Chef der Beobachtermission des Carter-Zentrums, Alexander Bick, am Samstag.

Die Wahlkommission bestätigte insgesamt zwölf Vorfälle möglicher Unregelmäßigkeiten, denen gegenwärtig nachgegangen werde: Die Urnen von vier der insgesamt 4457 Wahlstationen seien unter Quarantäne gestellt worden, hieß es. In einem Außenbezirk der Hauptstadt Monrovia wurde in der Nacht zum Freitag außerdem ein Büro der regierenden „Einheitspartei“ angezündet.

Situation äußerst instabil

Kenner Liberias befürchten, dass es im Zuge des Streits um die Stimmenauszählung zu Gewalttätigkeiten kommen könnte: Der Staat, in dem bis vor acht Jahren 14 Jahre lang Bürgerkrieg herrschte, gilt als äußerst labil – noch immer sind auch 8?000 Blauhelme in Liberia stationiert.

Nach der Auszählung von mehr als 80 Prozent der über 1,5 Millionen abgebeben Stimmen lag Friedensnobelpreisträgerin Johnson-Sirleaf mit 44,6 Prozent der Stimmen deutlich vorn. Mit 31,4 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz befindet sich Winston Tubman, während der einstige Kriegsfürst Prince Johnson beachtliche 11,2 Prozent der Stimmen erzielte. Da der Gewinner über eine absolute Mehrheit verfügen muss, wäre auch im Fall einer Fortsetzung der Stimmenauszählung ein zweiter Wahlgang am 4. November fällig.

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