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Kritik an Bundeswehr-Reform Regierung verteidigt Guttenberg

Thomas De Maizière will nur die Zustände bei der Bundeswehr kritisiert haben. Einen Angriff auf die Arbeit seines Vorgängers Guttenberg, wie der Spiegel berichtete, habe es aber nicht gegeben, lässt der Bundesverteidigungsminister ausrichten.

Muss sparen: Verteidigungsminister Thomas de Maiziére. Foto: dpa

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Berichten widersprochen, er habe seinen Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kritisiert. Er habe vor den Koalitionsfraktionen zwar eine sehr schonungslose Analyse der Zustände bei der Bundeswehr geliefert, sagte de Maizières Sprecher am Montag. Diese habe sich aber allein auf die Sache und nicht auf seinen Vorgänger bezogen. „Das entspräche auch überhaupt nicht der Art des Ministers.“

Der Spiegel hatte berichtet, de Maizière habe in der vergangenen Woche vor der Unionsfraktion die Arbeit Guttenbergs attackiert und von unhaltbaren Zuständen in dem von ihm im März übernommenen Ministerium gesprochen. Unter anderem seien die Vorbereitungen für die eingeleitete Umstellung der Bundeswehr auf eine Freiwilligenarmee unzureichend. Der Name Guttenberg sei aber nicht gefallen. De Maizière habe immer nur von seinem Vorgänger gesprochen, hieß es.

Regierungssprecher Steffen Seibert fühlte sich veranlasst, die Arbeit des wegen der Plagiate in seiner Doktorarbeit zurückgetretenen Guttenberg zu verteidigen. Er betonte, dass es „das Verdienst von Karl-Theodor zu Guttenberg ist und bleibt“, die Grundsatzentscheidung für den Umbau der Bundeswehr angestoßen und „so stark vorangebracht zu haben“. Guttenberg hatte die Bundeswehrreform im Frühjahr 2010 in die Wege geleitet und de Maizière ein Konzept hinterlassen, dass dieser aber noch einmal grundlegend überarbeitet hat und am Mittwoch vorstellen will.

Am Wochenende bestätigte der CDU-Politiker bereits, dass er sich mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf einen Weg verständigt hat, um die Sparvorgaben von 8,3 Milliarden Euro für das Verteidigungsressort bis 2015 abzumildern. „Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen der mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen“, sagte de Maizière. Diese Zahlen waren Bestandteil von Guttenbergs Konzept.

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