Lade Inhalte...

Kinderpornographie, Edathy und das BKA Der Zorn auf Ziercke wächst

Neue Enthüllungen im Fall Edathy lassen Zweifel an der Darstellung von BKA-Präsident Jörg Ziercke aufkommen: Warum stand ein Ex-BKA-Beamter auf der Kundenliste eines Kinderporno-Händlers und warum unternahm das Amt nichts, obwohl Edathy bereits 2012 in Verdacht geriet?

Jörg Ziercke, Präsident des Bundeskriminalamtes. Foto: dpa

Neue Enthüllungen im Fall Edathy lassen Zweifel an der Darstellung von BKA-Präsident Jörg Ziercke aufkommen: Warum stand ein Ex-BKA-Beamter auf der Kundenliste eines Kinderporno-Händlers und warum unternahm das Amt nichts, obwohl Edathy bereits 2012 in Verdacht geriet?

Es ist knapp vierzehn Tage her, dass der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) triumphierend vor dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages stand und sagte, die Opposition sei im Zuge der Edathy-Affäre ja „ziemlich kleinlaut“ geworden.

Das war ungewöhnlich. Denn Jörg Ziercke ist kein Politiker, sondern Polizeibeamter, der ranghöchste dieser Republik. Andererseits war der Aufritt ein bisschen verständlich. Ziercke hat das Rentenalter längst erreicht und ist nur noch im Amt, weil sie bisher keinen adäquaten Ersatz gefunden haben. Spätestens im Herbst ist Schluss. Das gibt dem Mann ungewohnte Freiheiten.

Viel früher im Verdacht

Seit Ende vergangener Woche sieht die Sache für Ziercke wieder anders aus. Zwar sagte der Sprecher von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Montag, dieser stehe unverändert „voll und ganz“ hinter ihm. Trotzdem stellen sich neue Fragen. Ziercke war bisher dreimal vor dem Innenausschuss erschienen.

Zuletzt musste er erklären, warum das BKA auf Anhieb entdeckte, dass ein ranghoher und inzwischen suspendierter BKA-Beamter auf der Kundenliste eines kanadischen Kinderporno-Händlers stand, den Fahndern der Name des einstigen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy auf der Liste aber nicht aufgefallen sein will. Der BKA-Chef hatte von dem Fall im eigenen Hause überdies zunächst nichts gesagt und musste auch das erklären. Er tat es im Wesentlichen mit dem Hinweis auf die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen. Der Ausschuss zeigte sich mehrheitlich zufrieden – allen voran die SPD, der Ziercke angehört.

Am Freitagabend war dann publik geworden, dass Edathy tatsächlich schon viel früher in Verdacht geriet als bisher verlautbart – man diesem Verdacht allerdings in Wiesbaden nicht weiter nachgegangen sein will. Mehrere BKA-Beamte waren demnach mit der Aufklärung eines Sprengstoffanschlags auf den Briefkasten des Innenpolitikers in dessen niedersächsischem Wahlkreis befasst. Bei der Eingabe von Edathys Namen ins Computersystem war ihnen auch eine Vorgangsnummer mit dem Betreff „Besitz/Erwerb von Kinder-/Jugendpornografie – OP Selm“ angezeigt worden.

„Das ewige Mauern“

Fest steht: Der umfangreiche Datensatz kanadischer Kinderpornografie-Ermittler unter anderem mit Edathys Namen war beim BKA im Oktober 2012 eingegangen. Nach offizieller Darstellung wurde das Bundeskriminalamt jedoch erst im Oktober 2013 durch einen Hinweis der niedersächsischen Polizei auf ihn aufmerksam. Im Lichte der aktuellen Erkenntnisse ist zweifelhafter denn je, ob die Darstellung des BKA-Präsidenten den Fakten noch standhält.

Nach wie vor gilt als unwahrscheinlich, dass ein Untersuchungsausschuss zu der Affäre eingerichtet wird – selbst wenn nicht zuletzt Innenausschuss-Chef Wolfgang Bosbach (CDU) Ziercke seit längerem im Visier hat. Die Innenexperten von Linkspartei und Grünen, Konstantin von Notz und Jan Korte, halten von einem Untersuchungsausschuss nichts, weil sich aus der Sache kaum Munition gegen die große Koalition gewinnen ließe. Gleichwohl wollen die Grünen am 2. April zwei BKA-Beamtinnen im Innenausschuss anhören. Auch Ziercke soll kommen.
Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic sagt: „Das ewige Mauern von Herrn Ziercke ist unerträglich.“ Sie ist mit ihrem Zorn nicht allein.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen