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Israel Modi als Friedensstifter in Nahost?

Der indische Regierungschef Modi möchte offenbar zwischen Israel und den Palästinensern vermitteln – doch manches spricht gegen diese Rolle.

Narendra Modi
Narendra Modi (Mitte) am Samstag bei seiner Ankunft in Ramallah. Foto: rtr

Mit nur einem Tweet hat der indische Premier die Herzen der Palästinenser erobert. Yassir Arafat sei einer der größten „Weltführer“ und ein „guter Freund Indiens“ gewesen, ließ Narendra Modi seine Follower wissen, nachdem er am Schrein des 2004 verstorbenen Volkshelden in Ramallah einen Kranz niedergelegt hatte. Im Westjordanland traf er am Wochenende auch den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas. Es ist das zweite Mal innerhalb weniger Wochen, dass Modi sich mit führenden Politikern im israelisch-palästinensischen Konflikt trifft. Mitte Januar hatte er bereits in Delhi den israelischen Premier Benjamin Netanjahu empfangen. Das nährt Spekulationen, Indien könnte eine gewichtigere politische Rolle als Vermittler in der Auseinandersetzung einnehmen.

Modi spricht von einer „neuen Morgendämmerung“

Und nach Vermittlern sucht Mahmud Abbas gerade eifrig. Nach der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump Anfang Dezember, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, kündigte Abbas an, Washington nicht mehr als Mediator akzeptieren zu können. Denn die Palästinenser beanspruchen Jerusalem ebenfalls als Hauptstadt. Ende Januar reiste Abbas nach Brüssel und warb für ein stärkeres Engagement der Europäischen Union im Friedensprozess und eine formelle Anerkennung Palästinas als Staat – doch abgesehen von einem Bekenntnis zur Zweistaatenlösung und der Zusage für weitere finanzielle Hilfen will die EU offenbar keine Führungsrolle in dem Konflikt einnehmen.

Und so kommt Narendra Modi ins Spiel. Er versteht sich offenbar mit beiden Seiten gut. Während des Treffens mit Netanjahu sprach er von einer „neuen Morgendämmerung“ in der Beziehung der beiden Länder. Der israelische Premier sprach seinerseits von einem „großen Potenzial für Zusammenarbeit“. Man vereinbarte Rüstungsdeals und gab sich auch sonst brüderIich. Im vergangenen Jahr hatte Modi sogar als erster indischer Regierungschef Israel besucht.

Am Wochenende folgte nun also der Besuch in Ramallah – ebenfalls eine Premiere für einen indischen Regierungschef. Abbas bat Modi direkt, eine Vermittlerrolle im Konflikt mit Israel einzunehmen. „Wir zählen auf Indiens Rolle als internationale Stimme von Standhaftigkeit und Gewicht (…), um einen gerechten und erhofften Frieden in unserer Region zu erreichen“, sagte der palästinensische Präsident. Modi antwortete, Indien werde „Palästinas Entwicklungsweg immer unterstützen“, ohne dabei konkreter zu werden. Doch das Interesse des indischen Premiers an der Region ist angesichts seiner diversen Treffen mit Vertretern beider Konfliktparteien evident.

Aber wäre Modi überhaupt ein passender Mediator? Der indische Regierungschef gehört der hindunationalistischen BJP-Partei an, die den Einfluss anderer Religionen in Indien zurückdrängen will. Insofern ist Modi in Religionsfragen – die im Nahostkonflikt eine wichtige Rolle spielen – nicht unbelastet.

Modi gilt als nicht korrumpierbar

Außerdem hat Indien weder diplomatische noch wirtschaftliche Druckmittel gegen beide Akteure. Die indischen Diplomaten verfügen auch nicht über die jahrelang von den USA und der EU gepflegten intensiven Kontakte in die Region. Und dann wären da noch die eigenen außenpolitischen Konflikte Indiens – zum Beispiel mit Pakistan und in der Kaschmir-Frage, in der sich keine Lösung abzeichnet.

Doch manches spricht auch für Modi. Er gilt als nicht korrumpierbar. In Indien weiß man zu schätzen, dass der Premier gegen Korruption rigoros vorgeht – er gilt als ehrlich und vereinnahmend. Charaktereigenschaften, die als Vermittler in einer der festgefahrensten internationalen Auseinandersetzungen nützlich wären. Außerdem hat Modi eine Distanz zum Konflikt, die Vermittler wie USA und EU, die seit Jahrzehnten involviert sind, nicht vorweisen können. Eine Führungsrolle in einer möglichen Lösung des Nahostkonflikts könnte außerdem Indiens internationales Profil stärken – auf Kosten der USA und der EU.

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