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Holger Arppe Ex-AfD-Landeschef wegen Volksverhetzung verurteilt

Nach dem Amtsgericht kann Holger Arppe auch das Landgericht nicht von seiner Unschuld überzeugen. Auch dieses sieht ihn als Verfasser eines volksverhetzenden Interneteintrags.

14.05.2018 16:42
Berufungsprozess gegen Holger Arppe
Holger Arppe sitzt im Landgericht Rostock. Foto: dpa

Das Landgericht Rostock hat den früheren AfD-Landesvorsitzenden von Mecklenburg-Vorpommern, Holger Arppe, wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 9000 Euro (90 Tagessätze à 100 Euro) verurteilt. Das Gericht sah es am Montag als erwiesen an, dass der derzeit fraktionslose Landtagsabgeordnete 2010 unter einem Pseudonym auf einem Internet-Portal einen Beitrag geschrieben hat, der Muslime herabwürdigt und zum Hass gegen sie anstachelt. Arppe war 2015 für diesen Eintrag vom Amtsgericht Rostock zu 2700 Euro Geldstrafe (90 Tagessätze à 30 Euro) verurteilt worden.

Arppe will das Urteil beim Bundesgerichtshof anfechten. Sein Verteidiger hatte einen Freispruch gefordert, da Arppe nicht Urheber des Beitrags sei und dieser auch nicht volksverhetzend sei.
Die Strafkammer hatte aufgrund Indizien und Zeugenaussagen keinen vernünftigen Zweifel an Arppes Urheberschaft an einem Eintrag auf der Internetplattform www.pi-news.net. Darin hieß es: „Die Insel ist eh verloren. Man könnte die Reste des Empires sehr gut als europäisches Zentralreservat für alle in der EU lebenden Moslems nutzen. Als Quarantäne-Insel sozusagen wie früher die Seuchenkolonien.“

Dies sei «niederträchtig» und „bewusst böswillig“, sagte der Vorsitzende Richter. Da es weltweit von jedem Besucher der Internetseite gelesen werden konnte, war es auch geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Es gebe auch keinen konkreten Hinweis, dass jemand anderes unter Arppes Pseudonym diesen Beitrag gepostet hat. Diese Vermutung hatte Arppe geäußert. Er sah sich während des Prozesses als Opfer einer „beispiellosen Medienkampagne“. (dpa)
 

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