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Heiko Maas „Die Überschneidung von Werten nimmt ab“

Außenminister Heiko Maas über das Verhältnis zwischen den USA und Europa.

Mike Pompeo und Heiko Maas
Außenminister unter sich: Mike Pompeo (r., USA) und Heiko Maas. Foto: rtr

Außenminister Heiko Maas (SPD) tut sich schwer damit, mit seinen Themen und Thesen durchzudringen. Das liegt weniger an ihm selbst als am grundsätzlichen Machtgefüge in Deutschland und Europa. Auch Maas’ unmittelbare Vorgänger hatten damit zu kämpfen: In der Europäischen Union geben die Staats- und Regierungschefs den Ton an, ein weiteres Machtzentrum bilden seit Beginn der Schuldenkrise die Eurogruppe und der Rat der EU-Finanzminister.

In Deutschland wiederum gibt es eine Kanzlerin, die auf der internationalen Bühne eine Hauptrolle spielt. Es gibt einen Finanzminister, der zugleich Vizekanzler ist. Und es gibt einen Innenminister, der große Freude daran hat, den Rest der Welt zur Weißglut zu treiben. Irgendwo danach in der Hackordnung kommt Heiko Maas.

Am Mittwoch unternahm er einen neuen Versuch, sich als außenpolitischer Stratege in Szene zu setzen. In einem langen Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ legte Maas seine Gedanken zur Frage dar, wie sich Deutschland und Europa auf die neuen Realitäten in den transatlantischen Beziehungen einstellen sollten.

Maas lässt in dem Text keinen Zweifel daran, dass Europa und die USA enge Partner und Verbündete bleiben müssten. Gleichwohl sei es höchste Zeit, diese Partnerschaft „neu zu vermessen“. Dass der Atlantik politisch breiter geworden sei, liege keineswegs nur an US-Präsident Donald Trump. „Die USA und Europa driften seit Jahren auseinander“, schreibt Maas.

Weiter heißt es: „Die Überschneidung von Werten und Interessen, die unser Verhältnis zwei Generationen lang geprägt hat, nimmt ab. Die Bindekraft des Ost-West-Konflikts ist Geschichte. Diese Veränderungen haben weit vor der Wahl Trumps begonnen – und werden seine Präsidentschaft absehbar überdauern.“ Als Antwort auf diese Herausforderung präsentiert Maas das Konzept einer „balancierten Partnerschaft“, in der Europa mehr Verantwortung übernehmen würde – „in der wir ein Gegengewicht bilden, wo die USA rote Linien überschreiten. In der wir unser Gewicht einbringen, wo sich Amerika zurückzieht“.

Versuch einer Strategie

Deutschland allein sei dieser Aufgabe nicht gewachsen, die anderen Staaten seien es auch nicht. Nur im Schulterschluss mit Frankreich und den anderen Europäern könne die Balance mit den USA gelingen, schreibt Maas. „Die Europäische Union muss zu einer tragenden Säule der internationalen Ordnung werden, zu einem Partner für alle, die dieser Ordnung verpflichtet sind.“

Es liege im ureigenen Interesse Europas, den europäischen Pfeiler der Nato zu stärken – auch mit höheren Verteidigungsausgaben. Nicht, weil Trump das will. Sondern weil es sich nicht mehr im gleichen Maße wie früher auf Washington verlassen könne. Zum europäischen Engagement müssten immer auch Diplomatie und ziviles Krisenmanagement gehören.

Zugleich müsse Europa aber ein Gegengewicht zu den USA bilden – etwa mit Blick auf die Handelspolitik, den Liebesentzug der Amerikaner gegenüber den Vereinten Nationen oder Trumps Ausstieg aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran. Um europäische Unternehmen vor US-Sanktionen zu schützen, will Maas die europäische Autonomie stärken. Etwa durch die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds und Zahlungskanäle, die von den USA unabhängig sind.

Kanzlerin denkt ähnlich

Ganz neu sind die Gedanken des Außenministers freilich nicht. Einiges von dem, was er jetzt ausführt, ließ er bereits im Juni in einer großen Europa-Rede in Berlin anklingen. Innerhalb der Bundesregierung, der EU und der Nato gibt es einen breiten Konsens, dass Europa mehr Verantwortung übernehmen muss und die USA trotz Trump der wichtigste Verbündete bleiben. Maas unternimmt jetzt den Versuch, aus dieser Erkenntnis eine Strategie abzuleiten.

Kanzlerin Angela Merkel jedenfalls ließ am Mittwoch Sympathie dafür erkennen: Maas’ Text sei nicht mit ihr abgestimmt gewesen. Sie selbst habe aber an anderer Stelle bereits ähnliche Gedanken geäußert, sagte sie. Tatsächlich denkt die Kanzlerin ähnlich über die transatlantischen Beziehungen wie ihr Außenminister. Berühmt ist vor allem jener Satz, den sie vor etwas mehr als einem Jahr in einem Bierzelt in München-Trudering sagte: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.“

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