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Hans-Georg Maaßen Schelte für den „AfD-Versteher“

Auch in der CDU fragen sich einige, was den Verfassungsschutzpräsidenten treibt. Schon bald soll er sich vor dem Bundestagsinnenausschuss erklären.

Chemnitz
Rechter Aufzug in Chemnitz am Montag, 27. August. Foto: afp

Bereits zu früheren Zeitpunkten hatte es Kritik an Maaßen gegeben. So hatte er nach einer Enthüllung durch eine Insiderin Treffen mit führenden AfD-Politikern eingeräumt. Laut der Insiderin ging es dabei um die Frage, wie die AfD einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen könne. Jüngst war bekannt geworden, dass Maaßen falsche Angaben gegenüber dem Bundestag gemacht hatte: Obwohl vor dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit Wissen Maaßens ein V-Mann seines Bundesamts im Umfeld des islamistischen Attentäters Anis Amri gewesen platziert war, hatte er in einer Antwort auf eine diesbezügliche parlamentarische Anfrage von Januar 2017 das Gegenteil behauptet.

Derweil reihte sich auch AfD-Fraktionschef Alexander Gauland in die Rücktrittsforderungen ein. Allerdings meinte er nicht den obersten Verfassungsschützer, sondern Regierungssprecher Seibert. Maaßen habe „klargestellt“, „dass es anders als von der Bundesregierung behauptet keine Beweise für Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz gibt“, betonte Gauland. Sollte Seibert weiter für die Regierung sprechen, müsse man davon ausgehen, „dass hier ganz bewusst und professionell Volksverdummung betrieben worden ist“. 

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