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Haftanstalten Eintritt in die türkische Hölle

Türkische Haftanstalten haben einen miserablen Ruf - Polizei und Justizvollzug am Bosporus kehren zu ihren menschenverachtenden Praktiken von einst zurück.

Paris
Protest von Amnesty in Paris. Foto: afp

Als der Deutsche Peter Steudtner sich auf seine Reise nach Istanbul vorbereitete, wo er bei einem Workshop von Menschenrechtlern ein Referat halten sollte, sprach er mit seiner Frau über die Gefahr, in der Türkei Probleme mit den Behörden zu bekommen. Sie hätten das Risiko als gering eingeschätzt, sagte sie. Nie hätten sie damit gerechnet, dass Antiterroreinheiten ihn zusammen mit acht prominenten türkischen Menschenrechtlern und einem schwedischen IT-Experten auf der Insel Büyükada festnehmen würden.

Inzwischen sitzt der 45-jährige Berliner seit zwei Wochen im Gefängnis, weil er eine „bewaffnete Terrororganisation“ unterstützt haben soll, Es ist nicht absehbar, wann er wieder ein freier Mann sein wird.

Folter und Prügel sind im Polizeigewahrsam erwartbar

Türkische Haftanstalten haben einen miserablen Ruf, der auf zwei berühmten Filmen beruht: „Midnight Express“ (1978) von Alan Parker, in dem ein US-Student in eine Istanbuler Gefängnisfolterhölle gerät, und „Duvar“ (Die Mauer, 1983) des kurdischen Regisseurs Yilmaz Günay, dessen Film noch grausigere Zustände zeigt. Die Häftlinge werden ständig geschlagen, ihnen werden Essen und Kleidung verweigert, sie leiden unter extremer Kälte und Hitze.

Dieser Horror schien in jüngerer Zeit Historie geworden zu sein. Doch jetzt haben sogar die Vereinten Nationen die Sorge geäußert, dass die alten Zustände zurückkehren. UN-Sprecherin Liz Throssel warnte vor zwei Wochen, dass die Menschenrechtsaktivisten gefoltert und grausam behandelt werden könnten.

„Das ist eine sehr generelle Aussage, die auf die zehn Menschenrechtler offensichtlich nicht zutrifft“, beruhigt Emma Sinclair-Webb von Human Rights Watch. „Die Gefahr besteht vor allem im Polizeigewahrsam, bevor die Beschuldigten ins Gefängnis überstellt werden, und darüber gab es in diesem Fall keine Beschwerden. Ich glaube nicht, dass sie akut in Gefahr schweben.“

Für andere Häftlinge aber ist die Sorge der Vereinten Nationen nicht unberechtigt – Berichte von Human Rights Watch und Amnesty International belegen das. Folter ist in der Türkei verboten, doch Häftlinge, denen Verbindungen zu Terrorgruppen vorgeworfen werden, laufen Gefahr, misshandelt zu werden. Nach dem Putschversuch 2016 veröffentlichte die staatliche Agentur Anadolu Bilder offensichtlich schwer gefolterter Offiziere, von denen einige die Quälereien inzwischen auch vor Gericht zu Protokoll gaben. Mehr als 55 000 Menschen sitzen als mutmaßliche Kollaborateure ein.

Die Ehefrauen dreier Juristen, die seit nun einem Jahr in Haft sind, berichteten der FR, dass ihre Männer monatelang in völlig überfüllten Zellen einsaßen, anfangs nur dreckiges Leitungswasser zu trinken bekamen, von Polizisten beleidigt und bedroht wurden. Noch immer haben die Männer keine Anklageschrift erhalten. Während Schwerkriminelle drei Mal in der Woche Besuch haben, sei ihren Männern nur eine wöchentliche Visite gestattet sowie ein Telefonat alle zwei Wochen, sagen die Frauen. Bis heute dürften sie weder Briefe schreiben noch empfangen.

Ausländer waren für Ankaras Justiz lange tabu

Der Vorsitzende des Anwaltsvereins von Ankara, Deniz Özbilgin, bestätigt, dass es im Gefängnis praktisch keine Privatheit mehr gebe, Kameras spähten jeden Winkel der Zelle aus, selbst nachts. „Auch das Anwaltsgeheimnis existiert praktisch nicht mehr. Alle Gespräche mit Anwälten werden überwacht“, sagt er.

Einheimische Menschenrechtsaktivisten und kritische Journalisten laufen in der Türkei seit jeher Gefahr, zu langen Gefängnisstrafen verurteilt zu werden. Ausländern droht dies laut Sinclair-Webb erst seit neuestem. Die bekanntesten Fälle sind der des „Vice News“-Mitarbeiters Mohammed Rasul aus dem Irak, der 2015 viereinhalb Monate wegen Filmarbeiten über den Bürgerkrieg in Südostanatolien in Untersuchungshaft saß, und der des französischen Fotojournalisten, der kürzlich einen Monat in Polizeigewahrsam war, nachdem er in Südostanatolien Landschaftsaufnahmen gemacht hatte.

Neu ist, dass der türkische Staat Ausländer als potenzielle Geiseln nimmt. Peter Steudtner, die deutschen Journalisten Deniz Yücel und Mesale Tolu sowie sechs weitere Deutsche werden zwar den Umständen entsprechend human behandelt, soweit bekannt. Sie erhalten inzwischen auch Besuche deutscher Konsularbeamten, aber ihr aller Schicksal sei doch eine „Beugung des Rechtsstaats ohne eine wirklich nachvollziehbare Begründung“, sagt Bundesjustizminister Heiko Maas.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Türkei

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