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Fünf Jahre Maidan In Kiew herrscht Frust

Im nächsten Jahr wählt die Ukraine einen neuen Präsidenten. Doch kein Kandidat verspricht einen Wechsel hin zu mehr Demokratie. Eine Analyse.

Kiew
Im Januar 2014 harrten Regierungsgegner bei bis zu minus 19 Grad auf dem Platz aus. Foto: rtr

Falls jemand in Smila nicht in der Lage sei, eine Entscheidung zu fällen, nehme er die Sache in die Hand, verkündete Petro Poroschenko dieser Tage. „Gebt den Leuten schleunigst Gas und Wärme! Auf meine Verantwortung!“ Der ukrainische Staatschef gibt sich sehr entschlossen. Aber er hat ein Problem: Die Ukrainer glauben ihm nicht mehr.

Heute jährt sich zum fünften Mal der Beginn der Maidan-Revolution. Am 21. November 2013 gingen in Kiew rund 2000 Bürger, darunter viele Studierende, auf die Straße. Aus Protest gegen die Entscheidung der Regierung des damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch, die Verhandlungen über einen Assoziierungsvertrag mit der EU zu stoppen. Die Protestbewegung, die sich auf dem Maidan, dem zentralen Platz Kiews, versammelte, wurde deshalb auch Euro-Maidan getauft.

Sie eskalierte zu einem Massenaufstand gegen Janukowitsch, gegen die Willkür, Korruption und Putin-Nähe seines Regimes. Und sie gipfelte im Februar 2014 in Straßenschlachten mit der Polizei, bei denen mehr als 100 Menschen ums Leben kamen. Janukowitsch floh nach Russland, der 1,6 Milliarden Dollar reiche Schokoladenfabrikant Poroschenko, der den Euro-Maidan unterstützt hatte, wurde im Mai 2014 zu seinem Nachfolger gewählt.

Fünf Jahre danach herrscht in Kiew Frust. „Die Versprechungen von damals wurden nicht erfüllt. Die Macht kam nach dem Maidan nicht wirklich in neue Hände“, sagt Politologe Wadim Karasew der FR, „sondern wechselte nur von den einen Oligarchen zu den anderen.“ Jetzt ist das Regime prowestlich und korrupt.

Poroschenko gilt als Zauderer, der Wirtschaftsreformen verschleppte und der Oligarchie seiner Milliardärskollegen nie ernsthaft den Kampf ansagte. Im März 2019 wird ein neuer Präsident gewählt, schon vor dem offiziellen Beginn des Wahlkampfes rangiert der Amtsinhaber in den Umfragen nur auf dem dritten Platz der Liste wahrscheinlicher Kandidaten, mit kläglichen 10,3 Prozent. Außer seiner Hauptkonkurrentin, der populistischen Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko (20,7 Prozent) liegt auch Quereinsteiger Wolodimir Selenski mit 11,4 Prozent vor Poroschenko, ein TV-Star und Komiker mit der Wahlkampfparole: „Ich scherze nicht.“

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Ukraine

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