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Franziska Giffey „Hingehen, zuhören, handeln“

Familienministerin Giffey über ihr Selbstverständnis im neuen Amt, Chemnitz nach der Gewalt und Schritte gegen Mobbing an Schulen.

Giffey
Blumen für den Getöteten: Franziska Giffey in Chemnitz am Ort des Verbrechens. Foto: rtr

Frau Giffey, Sie sind bislang als Einzige aus dem Bundeskabinett nach Chemnitz gefahren. Was haben Sie von dort mitgenommen?
Die Trauer um einen Menschen, der sein Leben verloren hat. Für mich war es ein bewegender Moment, die Blumen am Ort der Tat niederzulegen. Die Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft und mit Bürgermeisterin Barbara Ludwig waren sehr offen und stark davon geprägt, was man jetzt tun und wie der Bund hier unterstützen kann. Chemnitz ist mehr als der rechte Mob, der die Schlagzeilen bestimmt. Wichtig ist mir, dass etwas bleibt, wenn die Aufmerksamkeit zurückgeht und die Kameras abziehen. Wir fördern die Arbeit für Demokratie in Chemnitz über unser Programm „Demokratie leben!“ und werden unser Engagement ausweiten. Ich möchte denen dauerhaft den Rücken stärken, die sich vor Ort für Demokratie und ein gutes Miteinander einsetzen. 

Sie sind seit einem halben Jahr Familienministerin. Haben Sie sich schon an die neue Arbeit gewöhnt? Oder vermissen Sie Neukölln?
Ich habe mich gut eingelebt. Ich bekomme viele positive Rückmeldungen. Zum Vermissen habe ich wenig Zeit, aber ich hänge mit meinem Herzen an Neukölln. Ich habe dort 16 Jahre meines Lebens gearbeitet und mit vielen zusammen Entwicklungen gestaltet. Neulich war ich im Britzer Garten beim Mieterfest, das fühlte sich wie Nach-Hause-Kommen an. Ich vergesse nicht, dass mich Neukölln geprägt hat. 

Stört oder ehrt es Sie, dass Ihre Ost-Biografie eine Rolle spielte, als die SPD Sie ins Kabinett holte? 
Mich hat es überrascht, für wie viele Menschen das eine große Rolle spielt. Aber es ist nun mal nach wie vor eine wichtige Frage – im Kabinett, aber auch generell in der Politik. Mir fällt zum Beispiel auf, wie wenig hohe Führungskräfte in der Bundesregierung aus dem Osten kommen. Dabei ist es wichtig, dass sich alle Menschen vertreten fühlen – für den Zusammenhalt des Landes und um gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Vielen Menschen mit Ost-Biografie fehlt die Anerkennung und Würdigung für das, was sie in ihrem Leben geleistet haben. 
 
Von der Kommunal- in die Bundespolitik ist es ein großer Schritt. Was hat Sie überrascht?
Viele Abläufe sind neu, klar. Ich hätte zum Beispiel erwartet, dass die Kabinettssitzungen länger dauern. Auf der anderen Seite begegnen mir viele Themen, mit denen ich mich als Bezirksbürgermeisterin beschäftigt habe, jetzt als Ministerin wieder: Mehrgenerationenhäuser, Sprach-Kitas, Jugend stärken im Quartier, der Girls’ and Boys’ Day. Aber man muss schon Geduld mitbringen. Auf lokaler Ebene funktionieren die Dinge oft direkter. Da habe ich eine Entscheidung getroffen und dann haben wir uns an die Umsetzung gemacht.
 
Wie gehen Sie damit um?
Ich sehe gern schnelle Ergebnisse und bin eher ungeduldig. Das Schwierige ist, diese langen Prozesse den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären, die von mir erwarten, dass sich für sie etwas ändert. Aber auf Bundesebene geht es um Gesetzgebungsverfahren für 82 Millionen Menschen. Da müssen natürlich viele beteiligt werden. Entscheidend ist, dass deutlich wird, dass wir hart daran arbeiten, zügig konkrete Verbesserungen hinzukriegen. Alle müssen wissen, dass die Richtung stimmt. Darum ist mir wichtig, zu erklären, wofür ich stehe und wofür ich arbeite – nicht wogegen.
 
Sie haben sich früher als Bezirksbürgermeisterin gesehen, die sich Zeit zum Zuhören und Hinsehen nimmt. Das geht nun nicht mehr. 

Warum nicht? Mein Grundsatz war immer, dass gute Politik mit dem Betrachten der Wirklichkeit beginnt. Was ist, muss ausgesprochen werden. Das funktioniert nur, wenn man hingeht, zuhört und danach handelt. Als Bürgermeisterin mit 500 Außenterminen im Jahr habe ich das gut geschafft. Mein Terminkalender als Ministerin ist genauso dicht – mit dem Ende meiner Sommerreise habe ich nun alle 16 Bundesländer besucht. Ich sehe mir dort Projekte an, die wir fördern, und spreche mit Menschen vor Ort. Das war und ist mein Wunsch. Ich will wissen, ob die Projekte den Menschen etwas bringen. Aber, ja, natürlich kann ich nicht überall sein. 

Durch die Aufwertung der Familienpolitik in den letzten Jahren ist Ihr Haus vom „Gedöns“-Ressort zu einem Ministerium geworden, von dem sich viele Wähler viel erwarten. Woran wollen Sie sich messen lassen?
Ich will zum Beispiel, dass es jedes Kind in Deutschland packt – egal ob arm, reich, hier geboren oder nicht. Rund 20 Prozent der Kinder in Deutschland wachsen in schwierigen Verhältnissen auf. Ich möchte, dass jedes Kind die gleichen Chancen bekommt und seinen Weg machen kann. Das ist auch der Grund, warum ich damals überhaupt in die SPD eingetreten bin. Deswegen ist mir das Gute-Kita-Gesetz so wichtig. Noch nie hat der Bund so viel Geld für frühkindliche Förderung in die Hand genommen – 5,5 Milliarden Euro bis 2022. 

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