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Frankreich Hollandes vergiftetes Erbe

Die Arbeitslosigkeit in Frankreich steigt seit vielen Jahren. Der nächste Präsident hat eine Mammutaufgabe vor sich.

François Hollande
François Hollande Foto: dpa

Jobs ist die mit Abstand größte Sorge der Franzosen. Trotzdem blieb das Thema bisher im Wahlkampf auf der Strecke. Der endgültige Sieger oder die Siegerin im Präsidentschaftsrennen aber wird zur Sache kommen müssen.

In den vergangenen vier Jahrzehnten haben sämtliche Hausherren des Elysée-Palasts versprochen, die Arbeitslosigkeit nachhaltig zu reduzieren. Zurzeit beträgt die Quote 9,7 Prozent. Eine Vollbeschäftigung gab es letztmals Ende der 1970er Jahre.

Wer heute das Versprechen erneuert, geht das Risiko ein, sich der Lächerlichkeit preiszugeben. Das hat zuletzt Staatschef cHollande erfahren müssen. Mehrmals hatte er versprochen, den Trend steigender Arbeitslosigkeit dauerhaft in sein Gegenteil zu verkehren.

Eingelöst hat er das Versprechen nicht. Mehr als sporadische Aufhellungen am Arbeitsmarkt gegen Ende seiner Amtszeit waren ihm nicht vergönnt. Als erster Staatschef der Fünften Republik hat Hollande kein zweites Mal kandidiert – weil offenkundig ist, dass ihm die Franzosen wegen seines Versagens im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit längst das Vertrauen entzogen haben.

Hollandes potenzielle Nachfolger zeigten bislang wenig Neigung, sich ausführlich zum Thema Arbeitsmarkt einzulassen. So brachte es in einer fast vierstündigen Debatte vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahl allein der Linksaußen Jean-Luc Mélenchon kurz zur Sprache und dies auch nur, um die Finanzwirtschaft als angeblichen Hauptschuldigen an der Misere auszuweisen und im Namen des Volkes finanzielle Wiedergutmachung zu fordern.

Nun ist es nicht so, dass sich die Kandidaten nicht Gedanken zur Beschäftigungspolitik gemacht hätten. Emmanuel Macron setzt sich für Abgabensenkungen ein. Er will deren Höhe allerdings davon abhängig machen, welchen Beitrag ein Unternehmen zur Entlastung des Arbeitsmarkts leistet.

Wer etwa jemanden zum Mindestlohn einstellt, darf mit einer jährlichen Abgabenreduzierung von 1800 Euro rechnen. Wer den Bewohner einer von Einwanderung und Armut gezeichneten Vorstadt mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag ausstattet, soll nach dem Willen Macrons in den ersten drei Jahren Prämien bekommen, die sich auf 15 000 Euro addieren.

Le Pen will Importe besteuern

Marine Le Pen macht sich im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit für die gezielte Förderung der heimischen Wirtschaft stark. Mit Hilfe von Steuern auf importierte Waren will die Rechtspopulistin Frankreichs Unternehmen vor unliebsamer ausländischer Konkurrenz schützen.

Bei öffentlichen Ausschreibungen sollen französische Anbieter bevorzugt berücksichtigt werden. Auch hofft Le Pen die Zahl arbeitsloser Franzosen einzudämmen, indem sie auf die Anstellung eines ausländischen Bewerbers eine Sondersteuer erhebt.

Wenig ermutigend sind die jüngsten Wirtschaftsdaten. Frankreich ist die fünftgrößte Wirtschaftsmacht der Welt, aber im europäischen Vergleich Mittelmaß. Das im vorigen Jahr erzielte Wirtschaftswachstum von 1,2 Prozent liegt deutlich unter dem der Eurozone (1,9 Prozent).

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Frankreich

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