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Frankreich Emmanuel Macron war’s

Frankreichs Staatschef übernimmt die Verantwortung für den Prügelskandal um Alexandre Benalla und die zunächst befremdlich milde Bestrafung des Täters.

Frankreich
Emmanuel Macron spielt auch Tennis. Und Alexandre Benall? Sorgte bisher für Begleitschutz. Foto: rtr

Frankreichs Staatschef hat die Flucht nach vorne angetreten. Nachdem der Skandal um seinen mittlerweile entlassenen, prügelnden Sicherheitsmitarbeiter Alexandre Benalla immer weitere Kreise zog, hat Emmanuel Macron hierfür die alleinige Verantwortung übernommen. „Der einzig Verantwortliche bin ich“, sagte der Präsident am Dienstagabend vor Ministern und Abgeordneten der regierenden La République en Marche (LREM). Das Verhalten Benallas, der sich bei der 1.-Mai-Kundgebung einen Polizeihelm aufgezogen und Demonstranten verprügelt hatte, empfinde er als Verrat, fügte Macron hinzu.

Den Kern des Skandals, dass nämlich weder Innenminister noch Präsidialamt es Anfang Mai für nötig befunden hatten, die Staatsanwaltschaft einzuschalten und den Übeltäter zu entlassen, sparte Macron in seiner Ansprache weitgehend aus. „Ich habe die Strafe gebilligt“, sagte der Präsident lediglich, sprich: Die erstaunlich milde Sanktion, Benalla am 4. Mai lediglich zwei Wochen vom Dienst zu suspendieren, erging im Einvernehmen mit dem Staatschef.

Macron kann zufrieden sein 

Macron kann mit dem Auftritt vor seinen Mitstreitern zufrieden sein. Zum einen hat er nach Art eines in der Niederlage Größe zeigenden Generals der verunsicherten Gefolgschaft den Weg nach vorne gewiesen. Er allein werde den Kopf hinhalten, niemandem müsse bange sein, lautete die mit tosendem Beifall bedachte Botschaft.

Zum anderen darf Macron hoffen, dass die Prügelaffäre aus den Schlagzeilen verschwindet und er wieder als Reformer von sich reden macht. Die Untersuchungsausschüsse von Nationalversammlung und Senat wie auch die Justiz werden zwar weiter ermitteln. Das Interesse an ihrer Arbeit aber dürfte schwinden. Wer hat die befremdliche Entscheidung zu verantworten, Benalla Anfang Mai mit einer zweiwöchigen Suspendierung vom Dienst davonkommen zu lassen, anstatt die Staatsanwaltschaft zu informieren und den Übeltäter auf die Straße zu setzen? Das ist die spannende Frage gewesen. Macron war’s, weiß man nun.

Collomb und Strzoda dürfen bleiben

Fest steht nach dem Schuldbekenntnis des Staatschefs schließlich auch, dass keine Köpfe rollen werden. Innenminister Gérard Collomb, der vor dem Untersuchungsausschuss zur allgemeinen Verwunderung behauptet  hatte, ihm sei der von Macron als Sicherheitsbeauftragter und Leibwächter engagierte Alexandre Benalla bis zum Auffliegen der Affäre gänzlich unbekannt gewesen, darf weitermachen. Aber auch Patrick Strzoda, Macrons Kabinettschef im Élysée-Palast, darf bleiben.

Am Dienstagnachmittag noch hatte Strzoda vor dem Untersuchungsausschuss tapfer versichert hatte, er habe die (milde) Sanktion ohne Absprache mit dem seinerzeit in Australien weilenden Präsidenten getroffen.

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