Lade Inhalte...

Frank-Walter Steinmeier „Ehe für alle“-Gesetz unterzeichnet

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz zur Ehe für alle unterzeichnet. Es wird voraussichtlich im Oktober in Kraft treten.

21.07.2017 11:14
Frank-Walter Steinmeier
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz zur Ehe für alle. Foto: rtr

Zwei Tage vor dem Christopher Street Day in Berlin hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Freitag das Gesetz zur „Ehe für alle“ unterzeichnet. Eine Sprecherin des Bundespräsidialamts teilte mit, Steinmeier habe das Gesetz bereits am Donnerstagabend ausgefertigt. Es tritt drei Monate nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft - somit voraussichtlich im Oktober.

Gleichgeschlechtliche Paare können damit künftig heiraten und gemeinsam Kinder adoptieren. Bisher ist es ihnen in einer Lebenspartnerschaft nur möglich, nacheinander ein Kind zu adoptieren. Rechtlich ist die Lebenspartnerschaft für homosexuelle Paare der Ehe ansonsten gleichgestellt.

Unionspolitiker behalten sich Verfassungsklage vor

Der Bundestag hatte die Öffnung der Ehe für Homosexuelle Ende Juni in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause beschlossen. Die Abstimmung war von der SPD gemeinsam mit der Opposition durchgesetzt worden. Auch Parlamentarier aus den Reihen der Union stimmten für das Gesetz. Konservative Unionspolitiker und die bayerische Staatsregierung, die die „Ehe für alle“ ablehnen, lassen prüfen, ob für das Gesetz eine Grundgesetzänderung notwendig gewesen wäre und behalten sich eine Verfassungsklage vor. (epd)

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Ehe für alle

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen