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FR-Diskussion Trump schlagen – das geht

Amerikanische und deutsche Experten machen dem Publikum beim FR-Podium Hoffnung

Podiumsdiskussion
Greta Olson, Dennis Phillips, FR-Moderator Andreas Schwarzkopf, Omid Nouripour. Foto: Christoph Boeckheler

Vor fast zwei Jahren wurde wahr, was vorher kaum jemand glauben wollte: Ein Immobilien-Tycoon, TV-Star und Frauenverächter wurde US-Präsident. Als Donald Trump dann im Amt war, meinten viele: Undenkbar, dass er sich länger als ein halbes Jahr im Weißen Haus halten könne. Doch auch das schaffte er, seine zerstörerische Agenda umsetzend: Spaltung seines Landes, Start der Fake-News-Ära, Erosion des Welthandels, Ausstieg aus der Klimapolitik. Die Frage „Wie schlägt man Trump?“, die jetzt bei einer Podiumsdiskussion in Frankfurt, ausgerichtet von FR und Karl-Gerold-Stiftung, gestellt wurde, erscheint daher wichtiger denn je. Denn dahinter steht natürlich die Befürchtung: Man kann den unheimlichen Demokratie-Unterwanderer gar nicht stoppen, und er wird sogar in zwei Jahren wiedergewählt.

Demokraten im Aufwind

Drei Experten saßen auf dem Podium, zwei Amerikaner und ein Deutscher. Völlig ausschließen wollten alle drei nicht, dass aus dem Demokratie-„Unfall“ Trump eine ganze Ära werden könnte. Doch sie machten dem besorgten Publikum auch Hoffnung, dass der Durchmarsch des Republikaner-Präsidenten demnächst wenn nicht gestoppt, so doch deutlich gebremst werden könnte – bei den im November in den USA anstehenden Zwischenwahlen. „Wenn es gut geht, wird das Repräsentantenhaus dann demokratisch sein“, sagte die Amerikanistik-Professorin Greta Olson, die derzeit an der Universität Gießen lehrt. Die Mobilisierung in der Partei sei sehr hoch. Will sagen: Trump wird dann nicht mehr so einfach durchregieren können.

Auch im Senat könnten die Demokraten mehr Gewicht bekomme, meinte Olson – durch einen Wechsel bei den anstehenden Senatswahlen, etwa in Texas, wo der linke Beto O’Rourke Chancen hat, den Republikaner und Trump-Fan Ted Cruz zu beerben. Dabei vertritt O’Rourke klare Anti-Trump-Positionen. Er verlangt eine Krankenkasse für alle, eine menschliche Immigrationspolitik und strengere Waffengesetze – und finanziert seinen Wahlkampf ausschließlich mit Kleinspenden.

Auch Dennis Phillips von den „Democrats abroad“, der Vereinigung der im Ausland lebenden Mitgliedern der Demokratischen Partei, sieht Chancen, den politischen Wind zu drehen. „Wir haben gute Kandidaten“, sagte der Autor, der bereits seit 1991 in Frankfurt lebt, aber das politische Geschehen in seinem Heimatland genau verfolgt. Entscheidend sei es, die vielen Nichtwähler, und dabei vor allem die jungen Leute, zu mobilisieren. Von denen sei 2016 nur ein Drittel an die Urne gegangen. Dass das gelingen könnte, meinte auch der dritte Mit-Diskutant, der Frankfurter Grünen-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Omid Nouripour. Die Frauenbewegung in den USA zum Beispiel sei „so mobilisiert wie seit 40 Jahren nicht mehr“. „Das ist großartig.“

Allerdings: Der Illusion, dass allein mit einem Swing bei den Zwischenwahlen die USA bereits wieder auf den richtigen Kurs kämen, gab sich auf der Veranstaltung keiner hin – weder auf dem Podium noch unter den zahlreichen Zuhörern, die sich an der Debatte beteiligten.

Europa als Gegenmodell

Trump könne in den vier Jahren seiner Amtszeit „so viel kaputtmachen“, dass keine Rückkehr zum Stand von vorher mehr möglich sei, sagte Nouripour, etwa beim Welthandel, wo das Vertrauen zwischen den Ländern zerstört werde, oder in der Klimapolitik, wo eine verspätete CO2-Reduktion „nicht reparabel“ sei. Doch mit diesem negativen Ausblick sollte die Debatte nicht enden. Sondern mit einem Appell. Vor allem Europa sei gefragt, ein Gegenmodell zu Trump zu liefern, meinte Professorin Olson. „Die EU muss stärker werden“, forderte sie – und den auch hier grassierenden Rechtspopulismus eindämmen.

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