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Flüchtlinge Weniger Ausreisen

In Deutschland geht die Anzahl von Abschiebungen und freiwilliger Rückkehr zurück. Nur in zwei Bundesländern wurden mehr Asylbewerber abgeschoben als im Vorjahr.

Thomas de Maiziere
Bis Ende November wurden laut Innenministerium rund 22 000 Asylbewerber in ihre Heimat zurückgeschickt. Foto: imago

Trotz verstärkter Bemühungen, abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber in ihre Heimat zurückzuschicken, haben die meisten Bundesländer in diesem Jahr weniger Menschen abgeschoben als 2016. Auch die Zahl geförderter freiwilliger Ausreisen ging in fast allen Ländern zurück, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Innenministerien ergab. Besonders deutlich war der Rückgang der Abschiebungen in Sachsen, wo sich diese Zahl in den ersten elf Monaten des Jahres gegenüber dem Vorjahreszeitraum halbierte. Deutlich mehr Abschiebungen im Vergleich zum Vorjahr meldeten lediglich Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.

Laut Bundesinnenministerium wurden von Anfang Januar bis Ende November knapp 22 200 Menschen aus Deutschland zwangsweise in ihre Heimatländer zurückgeschickt. 2016 waren es insgesamt knapp 25 400 gewesen. Die Gesamtzahl der geförderten freiwilligen Ausreisen lag bis Ende November bisher bei knapp 27 900. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es fast 20 000 mehr. Tendenziell steigt die Zahl der Abschiebungen allerdings seit Jahren – von 7558 im Jahr 2010 auf 25 375 im vorigen Jahr. Bund und Länder mühen sich seit Monaten, die Zahl der Abschiebungen und der freiwilligen Ausreisen zu erhöhen.

164 258 Ausreisepflichtige geduldet

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge waren Ende Oktober 2017 exakt 229 504 Menschen in Deutschland ausreisepflichtig. Davon genossen 164 258 den Status der Duldung, bei ihnen war die Abschiebung also vorübergehend ausgesetzt, 65 246 Personen genossen diesen Status nicht. Gründe für eine Duldung können sein: Krankheit, bevorstehende Heirat mit einem Deutschen oder der Schulbesuch eines Kindes.

Zudem gibt es objektive Gründe für nicht vollzogene Abschiebungen, etwa dass ein Land einen Flüchtling nicht zurücknimmt. Ohnehin seien nicht alle Ausreisepflichtigen Asylbewerber oder Flüchtlinge, betont das Bundesamt, das im Übrigen darauf hinweist, dass für Abschiebungen nicht der Bund, sondern die Länder zuständig seien.

Bischöfe beziehen Stellung

2015 waren fast 900 000 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. 2016 waren es etwa 280 000. Im Jahr 2017 dürften es weniger als 200 000 sein. Diese Erwartung äußerte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Wochenende. Luise Amtsberg, Flüchtlingsexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, sagte der FR: „Es sind zuletzt weniger Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Deshalb kommen auch weniger Menschen für Abschiebungen in Betracht.“ Sie verwies darüber hinaus auf den erwähnten Status der Duldung. „Das ist kein illegaler Status.“ Aufs Ganze gesehen schiebe Deutschland jedenfalls so viele Menschen ab wie nie zuvor. Amtsberg forderte, die materiellen Anreize für eine freiwillige Ausreise „großzügiger zu gestalten. Für viele reicht das Geld nicht aus, um in der Heimat wirklich wieder Fuß zu fassen, sondern allenfalls, um ein paar Wochen über die Runden zu kommen.“

Die katholische Deutsche Bischofskonferenz spricht sich gegen Abschiebungen von Flüchtlingen aus. „Wann immer eine Rückkehr verantwortbar erscheint, gilt es, freiwillige Ausreisen zu ermöglichen und Abschiebungen zu vermeiden“, heißt es in einem am Donnerstag vorgestellten Positionspapier. Humanitäre Prinzipien seien grundsätzlich höher zu gewichten als das „einseitige Bestreben, die Zahl der Aufenthaltsbeendigungen zu steigern“, heißt es darin. (mit epd)

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