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Mittelmeer Spanien rettet „Aquarius“ mit 629 Flüchtlingen

3. UpdateMit 629 Flüchtlingen an Bord lag die „Aquarius“ seit Sonntag im Mittelmeer zwischen Italien und Malta fest. Keines der beiden Länder fühlte sich zuständig. Schließlich darf das Schiff Valencia anlaufen.

Mittelmeer
Diese Flüchtlinge wurden von der „Aquarius“ gerettet. Foto: rtr

Die 629 Menschen sind Geiseln von Salvini“, titelte die römische Zeitung „La Repubblica“ am Montag. Keine zehn Tage im Amt hat der neue italienische Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini mit seinem harten Kurs beim Thema Flüchtlinge schon eine Kraftprobe mit Malta und der EU provoziert – und zwischen die Fronten geriet das Rettungsschiff „Aquarius“ der Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen.

Mit 629 Flüchtlingen an Bord, darunter 123 unbegleitete Minderjährige, elf Kinder und sechs schwangere Frauen, die in den vergangenen Tagen vor der libyschen Küste aus seeuntüchtigen Booten gerettet worden waren, lag die „Aquarius“ seit Sonntag im Mittelmeer zwischen Italien und Malta fest. Keines der beiden Länder fühlte sich zuständig, die Menschen aufzunehmen. Am Montagnachmittag erklärte sich Spanien schließlich dazu bereit – ein erster Sieg für Salvini und die neue italienische Regierung.

Der Parteichef der fremdenfeindlichen Lega hatte im Wahlkampf versprochen, die Zahl der Migranten in Italien stark zu verringern und das Geschäft mit illegaler Einwanderung zu unterbinden. Gleich nach Amtsantritt drohte er, Italiens Häfen für private Rettungsschiffe zu sperren. Jetzt machte er die Drohung wahr.

Italienische Behörden hatten am Sonntag Malta aufgefordert, die „Aquarius“ anlegen zu lassen. Es sei der nächstgelegene sichere Hafen. Salvinis Ministerium forderte, Malta müsse „das erste Mal nach sehr langer Zeit Verantwortung übernehmen“. Hatte der kleine Inselstaat laut UNHCR 2013 noch rund 2000 Flüchtlinge aufgenommen, ging danach die Zahl drastisch zurück, auf 23 im vergangenen Jahr. Vermutlich stand dahinter eine Vereinbarung mit Rom. Salvini will das ändern.

Doch die maltesische Regierung ließ wissen, sie sei für die „Aquarius“ nicht zuständig. Die Flüchtlinge seien in libyschen Gewässern gerettet worden. Koordiniert habe den Einsatz die Seenotrettungs-Leitstelle MRCC der Küstenwache in Rom. Italien dagegen beruft sich auf die Hamburger Seenotrettungs-Konvention von 1979, wonach die Leitstelle berechtigt ist, den sicheren Hafen zu bestimmen. Auch ein Telefonat zwischen Italiens neuem Premier Giuseppe Conte und Maltas Regierungschef Joseph Muscat legte den Konflikt nicht bei.

Conte forderte, Europa müsse die Dublin-Verordnung zur Aufnahme von Asylbewerbern radikal ändern. Italien sei jahrelang alleingelassen worden. Vize-Premier Luigi di Maio von den Fünf Sternen sekundierte: „Dieses Europa ist nicht kooperativ.“

Salvini legte am Montag via Facebook nach. Inzwischen kreuze auch das unter niederländischer Flagge fahrende Rettungsschiff des deutschen Vereins Sea-Watch vor der libyschen Küste, um Flüchtlinge nach Italien zu bringen, schrieb er. „Deutscher Verein, holländisches Schiff, Malta, das sich nicht bewegt, Frankreich, das Migranten zurückschickt, Europa, dem alles egal ist. Basta.“ Es gebe die Pflicht, Menschenleben zu retten, aber keine, Italien in ein enormes Flüchtlingslager zu verwandeln.

Weitere Menschen in Seenot

Am Montagmittag war noch völlig unklar, was weiter mit der „Aquarius“ passieren würde. Projektkoordinator Aloys Vimard von Ärzte ohne Grenzen sagte, das Schiff habe Wasser- und Essensvorräte für zwei bis drei Tage. Das UN-Flüchtlingshilfswerk, die EU-Kommission und Bundeskanzlerin Angela Merkel riefen alle Beteiligten auf, ihrer humanitären Verantwortung gerecht zu werden und die Menschen an Land gehen zu lassen. Italien dürfe nicht alleingelassen werden, mahnte Merkel. Schließlich kam am frühen Nachmittag das erlösende Angebot aus Madrid. Die Regierung des sozialistischen Premiers Pedro Sánchez teilte mit, das Schiff dürfe in Valencia anlegen, „um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern“.

Doch das zugrundeliegende Problem ist damit nicht gelöst. Vor Libyen wurden bereits rund 800 weitere Bootsflüchtlinge aus Seenot gerettet. Die deutsche Sea-Watch befürchtete, ihr Schiff könnte schnell in eine ähnliche Lage wie die Aquarius kommen. Sie forderte Europa auf, die Dublin-Verordnung abzuschaffen und einen gerechten Verteilungsmodus für Flüchtlinge zu finden.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Spanien

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