Lade Inhalte...

Merkel und Macron Zwei im selben Boot

Gegenseitige Rückendeckung oder Bärendienst? Der französische Präsident Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel halten im Asylstreit nur vermeintlich zusammen.

Merkel/Macron
Angela Merkel und Emmanuel Macron sind aufeinander angewiesen. Foto: afp

„Allem Anfang wohnt ein Zauber inne“, zitierte Angela Merkel im Mai 2017 Hermann Hesse. Das war, als ihr Emmanuel Macron seine erste Aufwartung als frischgekürter Präsident Frankreichs machte. Es war unverkennbar, der Pariser Charme wirkte bis ins Kanzleramt.

Ein Jahr später zieht das französische Vordenkerblatt „Le Monde“ ein sehr trockenes Fazit: „Der Charme ist weg.“ Merkel und Macron, mit Verweis auf eine Süßigkeit „M&M“ genannt, brauchten mehr als ein Jahr, um zu einem gemeinsamen Vorschlag an den nächsten EU-Gipfel zu finden.

Von der „Neugründung Europas“, die Macron verkündet hatte, ist in der Einigung mit Merkel auf Schloss Meseberg nicht mehr viel zu spüren. Die Kanzlerin hatte Macrons Geduld überstrapaziert. Zuerst musste er die Bundestagswahlen abwarten, dann die Regierungsbildung in Berlin. Als es endlich so weit war, hielt ihn Merkel so lange hin, bis ihm der Kragen platzte: Bei der ehrwürdigen Verleihung des Karlspreises im Mai verlangte er, dass Deutschland seinen „Fetischismus der Haushalt- und Handelsdefizite“ aufgebe.

Merkel steckte den Schlag ein und gab ihn Tage später zurück, indem sie Macrons hochfliegende Europapläne auf pekuniäre Interessen reduzierte: „Kühnheit“, meinte sie in einer ARD-Sendung, „kann nicht daran gemessen werden, wie viel Geld man in den Ring wirft.“

Hilfe im Streit mit der CSU

Macron bleibt indes auf Merkels Seite. Die Kanzlerin ist seine sicherste Partnerin im europäischen Konzert – sie will und darf er nicht verlieren. Zumal er ihre Schwäche selbst auszunutzen versucht: Beim Zweiertreffen in Meseberg übernahm Merkel von den Franzosen erstmals das ominöse Wort „Budget“ der Eurozone. Das war der Preis für Macrons Schützenhilfe im Asylstreit. Dank dem Mann im Élysée-Palast kann die Kanzlerin mit dem informellen Asyltreffen die europäische Karte gegen die CSU spielen.

In der Sache machten weder Macron noch Merkel große Konzessionen. Der französische Präsident gelobte zwar, Flüchtlinge und Migranten zurückzunehmen, die über Frankreich nach Deutschland eingereist waren. Sehr zahlreich sind diese Fälle aber mitnichten. Merkel wiederum legte sich auf keinen zahlenmäßigen Umfang des „Eurozonen-Budgets“ fest. Statt „mehrere Hundert Milliarden Euro“, von denen Macron 2017 geträumt hatte, muss Wirtschaftsminister Bruno Le Maire nun um „20 Milliarden betteln“. Das macht im Durchschnitt gerade mal eine Milliarde pro Mitgliedstaat. Selbst dagegen laufen CSU, Teile der CDU und die FDP Sturm. Sie vermuten dahinter nicht ganz zu Unrecht den Ansatz einer Transferunion, der auch SPD-Finanzminister Olaf Scholz eine klare Absage erteilt hat. Je mehr „Budget“ Macron fordert, desto mehr Munition liefert er den Merkel-Widersachern.

Mehr unter Druck denn je

Das übersahen die Strategen in Paris, als sie ihre Schützenhilfe für Merkel in der Asylfrage von der Schaffung dieses „Eurozonen-Budgets“ abhängig machten.

Im Gegenteil eröffnen sie der CSU dadurch eine zweite Angriffsfläche: Die Seehofer-Fraktion kann die Kanzlerin der Laschheit nicht nur in der Asyl-, sondern auch der Eurofinanzfrage bezichtigen. Doch die Achse Paris-Berlin ist solider, als man meinen könnte. Sie ist weniger innig, dafür mehr interessengebunden – und der gemeinsamen Interessen sind viele. Der Jungpräsident aus Paris ist so angewiesen auf die Kanzlerin, wie sie derzeit auf ihn angewiesen ist: Ohne sie hätte er mit seinen Finanzplänen keine Chance bei den meisten deutschen Parteien. Macron hat schon deshalb Interesse, dass Merkel im Amt bleibt. Und sie weiß das – und kann seine Forderungen weitgehend abblocken.

Jeder denkt für sich, und dann steht man doch zusammen: So funktionierte die deutsch-französische Freundschaft schon immer. Heute stehen aber ihre beiden Hauptakteure innen- wie europapolitisch unter mehr Druck denn je. Fällt Merkel, fällt auch die aktuelle Achse Paris-Berlin. Also jene „Achse der Gemäßigten“, die bisher das Bollwerk gegen die „Achse der Willigen“ in Rom, Wien oder Budapest dargestellt hat.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen