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Italien Tauziehen um Bootsflüchtlinge geht weiter

1. UpdateItalien bleibt hartleibig im Streit über 450 Bootsflüchtlinge. Deutschland, Malta und Frankreich nehmen jeweils 50 Menschen auf, was mit den übrigen Menschen geschieht, ist weiter unklar.

Demonstration für die Seenotrettung
In Hamburg gedenken Aktivisten mit Blumen der im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge. Foto: dpa

Sie waren Haut und Knochen, sahen aus wie Lager-Insassen“, sagt Pietro Bartolo, der Inselarzt von Lampedusa, bekannt geworden durch den auf der Berlinale prämierten Dokumentarfilm „Fuocoammare“. Bartolo hat sich in der Notaufnahme der Insel um acht der Flüchtlinge gekümmert, die Opfer der jüngsten Kraftprobe der populistischen Regierung in Rom mit den EU-Partnern geworden sind.

Die übrigen 442 Menschen saßen am Sonntag weiter auf zwei Militärschiffen fest, weil Italien seine harte Linie in der Migrationspolitik durchzog und sich weigerte, sie an Land zu lassen. Erreichen will Rom, dass auch andere europäische Länder im Mittelmeer gerettete Migranten aufnehmen und sie nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Die Strategie der Zuspitzung scheint aufzugehen: Malta, Frankreich und Deutschland erklärten sich am Wochenende bereit, jeweils 50 der Flüchtlinge zu übernehmen. Was mit den übrigen Menschen geschehen soll, blieb am Sonntag weiter unklar. „Ich wünsche mir, dass die Regierung nun die anderen Geretteten so schnell wie möglich von Bord gehen lässt“, sagt der Arzt von Lampedusa.

Vier Frauen und vier Minderjährige waren am Freitag mit Hubschraubern von Bord geholt und nach Lampedusa ausgeflogen worden, weil sie lebensgefährlich unterernährt und dehydriert waren. Eine Eritreerin, Mutter einer Vierjährigen, wog nach sieben Monaten in libyschen Lagern, wo sie mehrfach vergewaltigt worden war, nur noch 35 Kilogramm. Italiens Innenminister Matteo Salvini drohte am Wochenende ausgerechnet, die Menschen nach Libyen zurückbringen zu lassen – wohl wissend, dass das gegen internationales Recht verstoßen hätte. Das neuerliche Flüchtlingsdrama hatte bereits in der Nacht zu Freitag begonnen, da war gerade erst das tagelange Tauziehen um die „Diciotti“ beendet. Im Fall des Küstenwache-Schiffs hatte Salvini die absurde Lage herbeigeführt, dass das eigene Militär nicht in einen italienischen Hafen durfte, weil 67 Migranten an Bord waren.

Doch dann schritt Staatsoberhaupt Sergio Mattarella ein, die Flüchtlinge konnten in Sizilien die „Diciotti“ verlassen. Nur wenige Stunden später ging in der Seenot-Rettungszentale in Rom ein Notruf ein. Ein aus Libyen kommendes 20 Meter langes hölzernes Fischerboot mit 450 Flüchtlingen war in maltesischen Gewässern unterwegs, einige der Passagiere brauchten dringend medizinische Hilfe. Weil vor Libyen kaum noch Schiffe privater Flüchtlingsretter unterwegs sind, schicken die Schlepper offenbar zunehmend die Menschen nicht mehr in Schlauchbooten, sondern wieder in Holzbooten mit größerer Reichweite los.

Rom appellierte an Malta, die 450 Flüchtlinge aufzunehmen, Malta erklärte sich für nicht zuständig. Nach mehreren Stunden des Streits zwischen beiden Ländern verkündete Salvini auf Facebook, er werde nicht nachgeben. „Malta, die Schlepper und alle Gutmenschen Italiens und der ganzen Welt sollen wissen, dass dieses Schiff nicht in einen italienischen Hafen einlaufen kann und darf.“ Da war es aber schon kurz vor der italienischen Insel Linosa. Schließlich nahmen die beiden Militärschiffe die Menschen an Bord. Im Fall der „Diciotti“ hatte vergangene Woche Salvini mit üblicher Polemik das Wort geführt, die Regierungskoalition der Protestbewegung Fünf Sterne und der rechten Lega führte zudem ein chaotisches Kompetenzgerangel vor. Jetzt hat Regierungschef Conte die Regie übernommen, wohl auch auf Verlangen des Staatsoberhaupts.

Conte kontaktierte am Samstag seine 27 europäischen Amtskollegen. Er habe ihnen die Vereinbarungen des EU-Gipfels vom Juni in Erinnerung gerufen, „die Logik und den Geist des Teilens“, schrieb er auf Facebook. Malta, Frankreich und Deutschland reagierten. „Sehr bald werden Zusagen anderer europäischer Länder eintreffen“, kündigte Conte an.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Italien

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