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Flüchtlinge Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen steigt

Im Januar waren 1.700 Menschen mehr als vor einem Jahr ausreisepflichtig. Das sorgt für Kritik bei den Linken.

05.03.2018 08:33
Ankunft am Flughafen in Kabul
Zwei Afghanen, deren Asylantrag in Deutschland abgelehnt wurde, kehren nach Afghanistan zurück. Foto: rtr

14.592 Afghanen waren Ende Januar ausreisepflichtig – rund 1.700 mehr als vor einem Jahr. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt. 71 Prozent der ausreisepflichtigen Afghanen hätten demnach über eine Duldung verfügt. Diese wird dann ausgesprochen, wenn die Rückführung trotz der weiter bestehenden Ausreisepflicht auf absehbare Zeit nicht möglich ist. Das kann etwa wegen ungeklärter Identität, Krankheiten oder aus familiären Gründen der Fall sein.

Die deutsche Behörden lehnen laut dem Bericht mehr als die Hälfte der Asylanträge von Afghanen ab: Die Gesamtschutzquote für afghanische Staatsbürger habe im Jahr 2017 bei 44 Prozent gelegen. Aber nur wenige der Abgelehnten kehrten in ihr Land zurück.

„Afghanische Schutzsuchende werden schikaniert“

Wegen der prekären Sicherheitslage schiebt die Bundesregierung derzeit nur Straftäter, terroristische Gefährder sowie Personen, die sich der Identitätsfeststellung verweigern, nach Afghanistan ab. Die Linke kritisierte, dass zu wenig Afghanen eine Duldung erhielten. Es liege auf der Hand, dass nur ein sehr geringer Bruchteil der Ausreisepflichtigen wirklich abgeschoben werden könne, sagte die Abgeordnete Jelpke. „Das ist aus unserer Sicht ein politisch motiviertes Missverhältnis.“ Sie sprach von „einer Form der Schikane von afghanischen Schutzsuchenden“. (epd) 

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