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Flüchtlinge Streit mit Italien um EU-Mission „Sophia“

Die EU-Flüchtlingsmission „Sophia“ im Mittelmeer vor Libyen ist gefährdet. Grund ist der andauernde Streit mit Italien um die Aufnahme von Flüchtlingen.

30.08.2018 07:26
Asyl
Italien weigerte sich, Flüchtlinge von Bord eines EU-Rettungsschiffs zu lassen. Foto: dpa

Der Streit mit Italien um die Flüchtlingsaufnahme bringt auch die EU-Mittelmeermission „Sophia“ in Gefahr. Die Regierung in Rom hat den EU-Ländern eine Frist bis nächste Woche gesetzt, um auch andere Mitgliedstaaten zur Aufnahme von geretteten Flüchtlingen zu bewegen. Ein Kompromiss ist nicht in Sicht. Das Thema überschattet nun die Treffen der EU-Verteidigungs- und Außenminister am Donnerstag in Wien. Ein Überblick:

Warum wurde „Sophia“ ins Leben gerufen?
Die Marinemission EU NavForMed „Sophia“ ist seit Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Die Mission war geschaffen worden, nachdem 700 Flüchtlinge bei einem Schiffsunglück ums Leben gekommen waren. In den vergangenen drei Jahren wurden rund 50 000 Menschen aus Seenot gerettet. Das aktuelle Mandat der Mission läuft noch bis zum 31. Dezember 2018.

Worin besteht das Mandat von „Sophia“?
Hauptaufgabe ist nicht die Flüchtlingsrettung, sondern die Bekämpfung von Schlepperbanden, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. „Sophia“ kann verdächtige Boote notfalls mit Waffengewalt stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Rund 150 mutmaßliche Schleuser wurden laut Diplomaten bisher festgenommen.
Seit Juni 2016 geht der Marineeinsatz auch gegen Waffenschmuggel vor und bildet Personal für die libysche Küstenwache aus. Ein Jahr später kam die Überwachung gegen illegale Ölexporte aus Libyen hinzu. Die Führung des „Sophia“-Einsatzes hat der italienische Konteradmiral Enrico Credendino, die EU-Mission wird von Rom aus geleitet.

Wer ist bei der Mission dabei?
An der Operation beteiligen sich 26 EU-Staaten. Derzeit sind vier Marine-Schiffe, drei Flugzeuge und zwei Hubschrauber im Einsatz. Die Bundeswehr war von Anfang an dabei. Seit Mai nimmt das deutsche Unterstützungsschiff „Mosel“ mit rund hundert Soldaten an Bord teil.

Warum kritisiert Italien den Einsatz?
Die neue italienische Regierung aus der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega wehrt sich seit ihrem Amtsantritt im Juni gegen die Aufnahme von auf See geretteten Flüchtlingen. Lega-Innenminister Matteo Salvini verweigerte zunächst Schiffen von Nichtregierungsorganisation mit Flüchtlingen das Einlaufen in italienische Häfen.
Bei „Sophia“ will Rom erreichen, dass die Mission nicht mehr automatisch alle geretteten Flüchtlinge nach Italien bringt und forderte dazu Ende Juli eine Überarbeitung der Einsatzregeln. Damals hatte die italienische Regierung gedroht, ihre Häfen für die „Sophia“-Schiffe zu schließen und den anderen EU-Ländern eine Frist von fünf Wochen gesetzt, um eine Lösung zu finden.

Ist ein Kompromiss in Sicht?
Nein. Bisher hat sich kein anderes EU-Land gefunden, das dauerhaft eine Aufnahme von Geretteten zusagen will. Die italienische Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta will nach Angaben aus Rom am Donnerstag erneut vorschlagen, dass die Schiffe abwechselnd Häfen in verschiedenen Ländern ansteuern sollten.

Hat „Sophia“ zuletzt noch Flüchtlinge nach Italien gebracht?
Ja, aber nur wenige. Dies liegt einmal an geringeren Flüchtlingszahlen auf der Route aus Libyen. Andere EU-Länder haben laut Diplomaten den italienischen Missions-Chef Credendino zudem im Verdacht, die „Sophia“-Schiffe auf Druck Roms abseits der Fluchtroute zu stationieren, damit sie weniger Menschen nach Italien bringen können.

Was passiert nach Ende der Frist nächste Woche?
Das hängt von Italien ab. EU-Diplomaten rechnen damit, dass Rom dann ohne Zugeständnisse seine Häfen für die „Sophia“-Schiffe dicht macht, um den Druck zu erhöhen. „Darauf können Sie Gift nehmen“, sagt ein Ländervertreter. Dann wären die EU-Innenminister am Zug, die für die Verteilungsfrage zuständig sind. Finden auch sie keine Lösung, landet das Thema wohl bei den EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel am 20. September in Salzburg. (afp)

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