Lade Inhalte...

Flüchtlinge Bundestag erlässt Gesetz zum Familiennachzug

Union und SPD finden einen Kompromiss zum Familiennachzug. Das Gesetz passiert den Bundestag.

01.02.2018 11:17
Demonstration fuer Familiennachzug
Der Bundestag beschließt ein Gesetz, das den Familiennachzug für Flüchtlinge regeln soll. Foto: epd

Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus bleibt bis Mitte des Jahres ausgesetzt. Einen entsprechenden Vorschlag von Union und SPD zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes verabschiedete der Bundestag am Donnerstag in Berlin.

Von August an sollen dann pro Monat 1000 Ehepartner, minderjährige Kinder und Eltern aus humanitären Gründen zu den subsidiär Geschützten nachziehen dürfen. Hinzu kommt eine bereits bestehende Härtefallregelung, auf deren Grundlage im Jahr 2017 aber weniger als 100 Visa vergeben worden sind.

Für den Entwurf stimmten 376 Abgeordnete, mit Nein votierten 248, vier enthielten sich. Im Zuge der Koalitionsverhandlungen hatten sich Union und SPD in dieser Woche auf diesen Kompromiss verständigt. Eigentlich würde der vor zwei Jahren verhängte Stopp des Familiennachzugs für subsidiär geschützte Personen Mitte März auslaufen.

Der Beschluss stellt eine Übergangsregelung dar. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere sagte in der Debatte, das Nähere zum Familiennachzug werde in einem Folgegesetz geregelt, das bis Ende Juli fertig sein solle. Der gefundene Kompromiss stehe für „Humanität und Verantwortung, für Integration und Begrenzung, für Großzügigkeit und Realismus“. (rtr)

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen