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„Day Orange“ „Wir müssen in die Offensive“

Meron Mendel von der Bildungsstätte Anne Frank über das wachsende Selbstbewusstsein von Rechtsaußen und Gegenstrategien.

Meron Mendel
Meron Mendel von der Bildungsstätte Anne Frank Foto: Christoph Boeckheler

Herr Mendel, zuletzt konnte man den Eindruck gewinnen, die Zivilgesellschaft habe sich gegen den Rechtsruck erhoben. Es gab machtvolle Demonstrationen und Online-Kampagnen gegen die AfD und die CSU, für die Rettung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer und gegen die Diskriminierung von Migranten. Haben Sie auch den Eindruck?
Ja. Wir haben ja bereits in den Jahren zuvor viel Engagement der Zivilgesellschaft für Geflüchtete gesehen. Auch gegen die AfD gab es Proteste, gerade hier in Hessen. Das ermutigt. Bei uns melden sich viele Menschen, die fragen: Was kann man tun, um diesen rechten Tendenzen entgegenzuwirken?

2016 und 2017 schien es aber vielfach so, als werde die Zivilgesellschaft von Rechtsaußen überrollt. Warum hat es so lange gedauert, bis sie sich wieder regte?
Dafür gibt es einige Gründe. Die Sprache wurde von den Rechtspopulisten gekapert. Schon das Wort „Flüchtlingskrise“ ist ein Beleg dafür. Die Worte „Anti-Abschiebe-Industrie“ und „Asyltourismus“ sind andere. Bei vielen hat es eine Weile gedauert, bis sie gemerkt haben, wie sie durch diese rechtspopulistische Terminologie dominiert werden und wie sehr der Rechtsruck in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Das ist ein Aspekt. Zeitweilig schien es auch so, dass ein Engagement nicht mehr so notwendig sei. Wieder anderen fehlte die Zeit. Und einiges läuft auch langfristig. Das ist für Medien dann keine Story. Ganz sicher waren viele schockiert über das Ausmaß des Rechtsrucks etwa in Ostdeutschland oder auf der Buchmesse in Frankfurt. Dort traten rechte Verlage plötzlich mit großem Selbstbewusstsein auf. Da ist man erst mal sprachlos.

Wie nachhaltig ist der jetzige Widerstand? Und warum kommt er über die einschlägigen Kreise oft nicht hinaus?
Das ist ein wichtiger Punkt. Die Herausforderung besteht nämlich genau darin, über die unmittelbar Betroffenen hinauszukommen – etwa bei MeTwo. Die Frage lautet: Wie schaffen wir eine solidarische Gesellschaft, in der nicht jede Gruppe nur für ihre eigenen Partikularinteressen kämpft? An diesem Punkt stehen wir gerade. Wir sollten uns nicht in unsere eigenen Diskurse einkapseln. Auch dem durchschnittlichen Bürger muss vielmehr klar werden, warum diese Tendenzen der Entsolidarisierung so gefährlich sind und was er dagegen tun kann.

Welchen Anteil haben Migranten an diesem Prozess?
Positiv ist, dass mehr Menschen mit Migrationshintergrund sich trauen, ihre Stimme zu erheben. Sie finden zunehmend Kraft. Aber es sollte nicht beim Protest von Migranten bleiben.

Ihre Bildungsstätte beschäftigt sich mit genau diesen Fragen. Was tun Sie denn konkret?
Wir haben sehr viele neue Formen entwickelt und sind dabei, die klassischen Formate der politischen Bildung zu erweitern. Wir gehen in Stadtteile und unterstützen Initiativen vor Ort. Wir gehen auch stärker in die Arbeitswelt, zu Fraport, DHL oder der Deutschen Telekom. Dort arbeiten Menschen mit unterschiedlichen Bildungsbiografien. Aber sie sind bereit, sich mit Wertefragen zu befassen. Wir möchten alle Schichten erreichen und nicht nur in der eigenen Komfortzone bleiben. Auch die AfD wird ja von allen Schichten gewählt. Bei Hate Speech von Rechtsaußen hat es zu lange gedauert, bis eine Gegenbewegung entstanden ist. Wir sind darum jetzt in allen sozialen Netzwerken aktiv. Wenn man sich dem entzieht, sind die Folgen verheerend.

Der Rechtsruck ist ein europäisches, ja ein globales Phänomen. Gibt es da aus anderen Ländern positive Beispiele der Gegenwehr?
Ja, ein Beispiel ist Israel, woher ich komme. Auch da erleben wir zwar einen Rechtsruck unter dem Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Zugleich sind aber die Gegenkräfte sehr lebendig. Es gab zuletzt große Demonstrationen gegen Diskriminierungen. Das gibt vielen Mut. Es zeigt: Der Kampf ist nicht verloren.

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